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30.12.2015 - 11:22 Uhr

Normahl-Album wieder vom Index gestrichen

33 Jahre altes Album wurde erst letztes Jahr indiziert

Wie wir im Februar 2013 berichteten, gab es eine Hausdurchsuchung bei den Mitgliedern der Punkband Normahl wegen dem damals 31 Jahre altem Song "Bullenschweine". Die Staatsanwaltschaft Dresden stellte eine Amtsanzeige, der in Stuttgart nachgegangen werden musste. Es ging um den Verdacht nach §131 StGb.

Das Album Ein Volk steht hinter uns (1982), auf dem der Song zu finden ist, wurde im März 2014 von der BPjM auf Liste A indiziert. Einige Monate später landeten mit Verarschung Total (1981) und Live in Switzerland (1986) auch zwei weitere alte Alben auf dem Index.

Nun gab die BPjM gestern in ihrem Monatsreport bekannt, dass Ein Volk steht hinter uns wieder vom Index gestrichen wurde. Aus welchem Grund dies geschah ist bisher noch nicht klar. Es könnte jedoch sein, dass ein Gericht die Indizierung aufgehoben hat.

Kommentare

30.12.2015 11:25 Uhr - Grosser_Wolf
7x
Klingt wie ein Aprilscherz. Unfassbarer Blödsinn.

30.12.2015 12:26 Uhr - Mc Claud
Autsch tut das weh da fühlt man sich doch wie bei Momo in der Zeitschleife.
Die Raucher lassen grüßen ;)

30.12.2015 12:37 Uhr - Temeraire
In anbetracht des Zeitabstandes zwischen den Entscheidungen scheint wohl ein Aufhebungsbeschluss des zuständigen Verwaltungsgerichts wahrscheinlich.
In der vollständigen Bekanntmachung der BPJM müsste grundsätzlich stehen wenn der Grund für die Streichung ein Gerichtsurteil bzw Aufhebungsbeschluss ist.
Auch die damalige Hausdurchsung ist vom Landgericht Stuttgart im März 2013 für rechtswidrig erklärt worden. Es fehlte bereits an einem einfachen Tatverdacht...

30.12.2015 12:38 Uhr - Dr. Jones
1x
Ne Meldung die allenfalls noch Alt- Hippies interresieren dürfte ;)

30.12.2015 12:52 Uhr - Oberstarzt
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30.12.2015 12:38 Uhr schrieb Dr. Jones
Ne Meldung die allenfalls noch Alt- Hippies interresieren dürfte ;)

Wohl eher Alt-Punks ...

Trotzdem finde ich das nicht. Mir zeigte damals diese Meldung, dass der Jugendschutz primär als Instrument der (politischen) Zensur und hier Mundtotmachung missbraucht wird. Und wenn Normahl bzw. deren Plattenlabel keine juristische Abteilung gehabt hätten, dann wäre jener Versuch der Zensur erfolgreich geblieben, und wir sähen uns in 25 Jahren nochmal.
Genau dasselbe Vorgehen wie damals mit Zensursula und Rammsteins Liebe ist für alle da.

Weiß jemand wie genau das Prozedere funktioniert um vor Gericht/Behörde Einspruch gegen eine Indizierung zu erheben wie im Intro geschildert? Ist das teuer? Das würde ich nämlich dann gerne bei den Wilkürindizierungen wie jetzt auch im Dezember (siehe Meldung) auch vornhemen - wenn's nicht am Geld scheitert. Dürfte wohl einfacher sein als gegen eine Beschlagnahme vorzugehen.

30.12.2015 13:12 Uhr - Temeraire
7x
30.12.2015 12:52 Uhr schrieb Oberstarzt
Weiß jemand wie genau das Prozedere funktioniert um vor Gericht/Behörde Einspruch gegen eine Indizierung zu erheben wie im Intro geschildert? Das würde ich nämlich dann gerne bei den Wilkürindizierungen wie jetzt auch im Dezember (siehe Meldung) auch vornhemen. Dürfte wohl einfacher sein als gegen eine Beschlagnahme vorzugehen.

Wenn die Entscheidung der BPJM im kleineren 3er Gremium ergangen ist dann muss eine Entscheidung im 12er Gremium beantragt werden. Bestätigt diese die Entscheidung des 3er Gremiums dann kann man als nächstes innerhalb eines Monats beim zuständigen Verwaltungsgericht Klage erheben. Ohne jetzt in Details des Verwaltungsprozessrechts einzusteigen würde deine Klabe bereits als unzulässig abgewiesen werden. Da es dir für eine grds. statthafte Anfechtungsklage an der nötigen Klagebefugnis gemäß §42 Absatz 2 VWGO fehlen würde.
Vereinfacht gesagt nur der Urheber oder Rechteinhaber der indiziertern Schrift (Film,Musik,Spiel) bzw dessen Bevollmächtigten können gegen eine Indizierung vorgehen. Das deutsche Prozessrecht ist so konzipiert das eine Popularklage (Klage eines einzelnen der nicht direkt durch das Angegriffene hoheitliche Handeln beeinträchtigt ist) fast immer unzulässig ist. Das Gericht würde und dürfte sich mit der Indizierung gar nicht beschäftigen.
Aber auch die begründetheit der Klage ist schwierig da der Ermessenspielraum der BPJM nur eingeschränkt der gerichtlichen Kontrolle unterliegt. Oberstarzt hätte also sehr schlechte Karten für ein vorgehen gegen die Indizierungen.
Ich hoffe meine kurzen Ausführungen; die natürlich keine Rechtsberatung darstellen waren einigermaßen geeignet Licht ins Dunkle zu bringen ;)

30.12.2015 17:53 Uhr - KKinski
1x
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Oh, da gab es gestern bestimmt beim Konzert in Frankfurt ein paar der inkrimierten Lieder. Die CD habe ich glaube ich seit zwanzig Jahren. Gehört habe ich sie ungefähr 15 Jahre nicht mehr.

30.12.2015 18:56 Uhr - Mc Claud
1x
30.12.2015 17:53 Uhr schrieb KKinski
Oh, da gab es gestern bestimmt beim Konzert in Frankfurt ein paar der inkrimierten Lieder. Die CD habe ich glaube ich seit zwanzig Jahren. Gehört habe ich sie ungefähr 15 Jahre nicht mehr.


Durch den Beitrag hasst du mal wieder einen Grund die CD zu hören ;)

30.12.2015 22:11 Uhr - troja51
@Temeraire

Bist du Jurist?

30.12.2015 23:14 Uhr - montaro666
@ Mc Claud

Da es ja mittlerweile wieder vom Index runter ist, ist es doch schon wieder langweilig!!!
Nein, Spaß beiseite, das Album muss ich mir auch mal wieder anhören...lange ist es her...

31.12.2015 01:10 Uhr - Rated XXL
Von Slime gabs auch mal "Bullenschweine"...da könnte man doch glatt meinen, da sei etwas dran ;-)

31.12.2015 16:36 Uhr - Oberstarzt
30.12.2015 13:12 Uhr schrieb Temeraire
30.12.2015 12:52 Uhr schrieb Oberstarzt
Weiß jemand wie genau das Prozedere funktioniert um vor Gericht/Behörde Einspruch gegen eine Indizierung zu erheben wie im Intro geschildert? ...

... Ohne jetzt in Details des Verwaltungsprozessrechts einzusteigen würde deine Klabe bereits als unzulässig abgewiesen werden. Da es dir für eine grds. statthafte Anfechtungsklage an der nötigen Klagebefugnis gemäß §42 Absatz 2 VWGO fehlen würde.
Vereinfacht gesagt nur der Urheber oder Rechteinhaber der indiziertern Schrift (Film,Musik,Spiel) bzw dessen Bevollmächtigten können gegen eine Indizierung vorgehen. ...

Schade aber auch! Immerhin liegt's nicht am Geld :-)


Aber auch die begründetheit der Klage ist schwierig da der Ermessenspielraum der BPJM nur eingeschränkt der gerichtlichen Kontrolle unterliegt. ...

Aha, also quasi außerhalb des Gesetzes ... wusste ich's doch, reine Willkür das Ganze ... :-)

31.12.2015 18:29 Uhr - Temeraire
31.12.2015 16:36 Uhr schrieb Oberstarzt
Aha, also quasi außerhalb des Gesetzes ... wusste ich's doch, reine Willkür das Ganze ... :-)

Die Idee des Gesetzgebers war eine in Grundrechte eingreifende Entscheidung wie die Indizierung eines Films durch ein besonders zusammengesetztes Gremium(Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen z.b Lehrerschaft,Künstlerverbände,Verleger oder auch Religionsgemeinschaften) fällen zu lassen. Das soll nicht dadurch wieder ausgehebelt werden das ein Gericht einfach so das Ermessen der Behörde durch sein eigenes ersetzt. Das ist ein Prinziep das sich durch das ganze deutsche Verwaltungsrecht zieht und unteranderen seine Wurzeln im Prinzip der Gewaltenteilung hat.
Die Gerichte können nur bestimmte Fehler prüfen z.b. logische Fehler in der Begründung; nicht ausreichende Würdigung der Kunst und Filmfreiheit aus Art.5 GG
oder ein Verstoß gegen Art.3 GG

01.01.2016 06:58 Uhr - Nacken
Die Aufhebung der Indizierung ist natürlich unbedingt zu begrüßen. Allerdings habe ich irgendwo gelesen, dass Normahl sich im Gegenzug verpflichtet haben, den Song (bzw. das Album) nicht neu aufzulegen und nur noch die restlichen Lagerbestände zu verticken. Leider finde ich die Quelle gerade nicht mehr...

Wenn dem so ist, ist das doch pure Verarschung. Von so einer Lösung hat nun keiner was. Vor allem nicht die Band. Da ist eine Indexscheibe letzten Endes konsequenter und ehrlicher. Zumal wir bei dem Album, laut Angaben der Band, von jährlichen Verkaufszahlen zwischen 10 und 15 Exemplaren des Albums sprechen. Normahl haben also zuletzt im echt großen Stil die Jugend gefährdet! ;D

01.01.2016 11:04 Uhr - bone-fiesler
1x
Die Idee des Gesetzgebers war eine in Grundrechte eingreifende Entscheidung wie die Indizierung eines Films durch ein besonders zusammengesetztes Gremium(Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen z.b Lehrerschaft,Künstlerverbände,Verleger


Und wer legt fest, Vertreter welcher Berufe als "gesellschaftliche Gruppe" zu definieren? Sind denn auch ZahnarzthelferInnen eine "gesellschaftliche Gruppe"? Warum wird diese Berufsgruppe von solch grundrechtseinschneidenden Entscheidungen einfach ausgeschlossen?

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