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Veröffentlicht am von The Undertaker

Mein Kampf wurde im Oktober 2016 beschlagnahmt

BPjM gibt Details zu Adolf Hitlers Propagandawerk bekannt

Ende Februar 2018 berichteten wir, dass die BPjM Adolf Hitlers "Mein Kampf" erstmals auf Liste B indiziert hat. Am 31.12.2015 endete das Urheberrecht 70 Jahre nach Hitlers Tod. Anfang 2016 veröffentlichte das Institut für Zeitgeschichte eine wissenschaftlich kommentierte Neuausgabe, die bisher sieben Auflagen erhielt.

Es gab aber auch unkommentierte Nachdrucke des Buches. Laut der Angabe im BPjM-Report erfolgte die Indizierung aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidung eines Gerichts, dass das Buch gegen das Strafgesetzbuch verstößt. Eine vorher ergangene Beschlagnahme oder ein anderweitiges Gerichtsurteil war bis dahin nicht bekannt bzw. veröffentlicht worden.

Die BPjM gab dazu jetzt weitere Informationen auf ihrer Internetseite bekannt. So entschied das Amtsgericht Forchheim bereits am 27.10.2016 in seinem Urteil (Az. 1 Ds 1108/ Js 6660/16), dass diese unveränderte Version den Tatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB) erfülle:

Das Buch „Mein Kampf“ war die zentrale Programmschrift der nationalsozialistischen Weltanschauung in dem vielfach zum Hass gegen die jüdische Bevölkerung aufgestachelt wird. (…) Der Verkauf des genannten Buches, das zum Hass gegen die im § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB genannten Gruppen aufstachelt, als unkommentierte und ungekürzte Fassung unterliegt zweifelsfrei dem § 130 Abs. 2 Nr. 1 a), b), c) StGB, da die Angeklagte hier eine solche Schrift, die zum Hass gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, im vorliegenden Fall hier die Juden, aufstachelt, und zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen diese Gruppe auffordert und die Menschenwürde dieser Gruppe dadurch angreift, dass sie diese bestimmt beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, angeboten hat, um diese zu verbreiten.“

Da die BPjM Medien in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufnehmen muss, sobald ein Gericht in einer rechtskräftigen Entscheidung einen Verstoß gegen einen der im Gesetz genannten Paragrafen festgestellt hat, erfolgte die Indizierung auf Liste B auf Amts wegen ohne einen Antrag oder Anregung.

Distanzierung: Schnittberichte.com distanziert sich ausdrücklich von jeglicher nationalsozialistischen und fremdenfeindlichen Denkweise.
Quelle: BPjM

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