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Veröffentlicht am von Jim

Freigaben in Großbritannien wirkungslos

Gesetzeslücke sorgt für Aufsehen

Vor 25 Jahren, also im Jahre 1984, verabschiedete das britische Parlament ein Gesetz, welches Strafen für Verkäufer ausstellte, die mit Altersfreigaben versehene Artikel an Personen verkauften, welche die Artikel per Altersfreigabe gar nicht haben dürften - dieses Gesetz ist der sogenannte Video Recordings Act. Wie sich nun jedoch herausgestellt hat, ist dieser bis zum heutigen Tage effektiv wirkungslos. Denn damals hat man wohl anscheinend vergessen, die entsprechenden Papiere an die EU weiter zu geben. Als ein Land, welches sich in der EU befindet, muss auch Großbritannien ein Gesetz, damit es in Kraft treten kann, an die EU weiterleiten.

Im Endeffekt bedeutet dies, dass 25 Jahre lang ein Gesetz befolgt wurde, welches eigentlich nie in Kraft getreten ist. Nicht nur das: aktuell ist es auch legal für Minderjährige, in Großbritannien zu kaufen, was immer man will. Von brutalen Videospielen bis hin zu Pornographie.
Diejenigen, die wegen frührer Verstöße gegen dieses Gesetz verurteilt wurden, bleiben es übrigens auch, ihre Strafen werden nicht zurückerstattet oder vermindert. Personen, die aber wegen dieses Gesetzes nun aktuell vor Gericht stehen, haben keine Strafe zu fürchten. Die Regierung arbeitet allerdings schon an einer "Notfalllegislation", um die Gesetzeslücke zu schließen.
Quelle: Kotaku The Times

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Kommentare

26.08.2009 13:02 Uhr - Dead
stark.........!!!!

26.08.2009 13:03 Uhr - Performer
Sowas wünscht man sich für Deutschland :)

26.08.2009 13:05 Uhr - Laughing Vampire
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Hahaha, lol. Schön dumm, das. Im positiven Sinne. XD

26.08.2009 13:07 Uhr - Uncut-Master
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Die beste News, die ich seit langem gelesen habe! :0

26.08.2009 13:19 Uhr - franceerix
die bereits verurteilten haben pech? ich hätte auf schmerzensgeld geklagt, von wegen keine rückerstattung...

26.08.2009 13:23 Uhr -
26.08.2009 - 13:03 Uhr schrieb Performer
Sowas wünscht man sich für Deutschland :)

Warum?

26.08.2009 13:41 Uhr - Holger1971
Juristisch der größte Unsinn, den ich je gelesen habe. Der Video Recordings Act ist ein Nebengesetz des britischen Strafgesetzes, da hat die EU keine Kompetenz.

Der EuGH hat schon in der Rechtssache Urteil vom 14. 2. 2008 - C-244/06(Dynamic Medien Vertriebs GmbH ./. Avides Media
AG)geurteilt, dass eine Einschränkung des Rechtes der Filmkunst, wie in Deutschland der 131 StGB, eine erlaubte Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit darstellt.

Die Basis für ein nationales Strafrecht, nicht in Kraft zu treten, liegt nicht in Brüssel, sondern bei den nationalen Parlamenten.

Ein Gesetz muss nicht vor Inkrafttreten durch die EU (was soll das denn sein?) erlaubt werden.

Ein Gruss an alle Halbwissler.

26.08.2009 14:08 Uhr - Jim
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>Ein Gesetz muss nicht vor Inkrafttreten durch die EU (was soll das denn sein?) erlaubt werden.

Von ERLAUBT war nie die Rede, es muss an die EU weitergeleitet werden.
Ich zitier einfach mal die Quellen:
Kotaku: Only, there was a problem: Britain, as a member of the European Union, never forwarded the paperwork onto the EU. Something every law needs to do in order to be formally passed.
The Times: The video industry was stunned by the Government’s admission that the Act was not properly enacted 25 years ago. Officials in the Home Office had failed to notify the European Commission of the existence of the Act as they were required to do so under an EU directive.


Wäre es nur Kotaku würde ich es sogar in Betracht ziehen das es nicht stimmen könnte, aber ich bin einfach spontan so dreist und vertraue darauf das in diesem Falle die Times weiß was sie da sagt.

26.08.2009 14:46 Uhr - BTN
@post 2,3,4: was ist daran so toll?

irgendwie kann ich nicht glauben, dass das gesetz erst in kraft tritt, wenn es nach seiner verabschiedung auch in brüssel eingereicht wird. und wenn es nur eine formalie ist, dann würde ich, wenn ich die regierung wäre, dies nun nachholen und alle laufenden strafverfahren werden normal ohne ausnahmen fortgesetzt.
im übrigen dürfte man verurteilte dann auch nicht weiterhin festhalten. sie säßen ja aufgrund eines unrechtmäßigen gesetzes im gefängnis. dieser meldung kann ich derzeit kaum glauben schenken.

26.08.2009 15:34 Uhr - Kitamuraaa
Hehe! Wie gerne ich jetzt ein pubertierendes, 14 jähriges Kinack in England wäre :D >Heaven

26.08.2009 15:38 Uhr - magic_samson
26.08.2009 - 13:41 Uhr schrieb Holger1971

Ein Gesetz muss nicht vor Inkrafttreten durch die EU (was soll das denn sein?) erlaubt werden.



Obwohl ich in Europarecht nie so recht aufgepasst hab, halte ich das ebenfalls für juristischen Nonsens. Nationale Gesetzes brauchen nicht den Segen der EU. Das wäre ja noch schöner.

Zudem fände ich ein wenig Grammatik und Orthographie in dieser Meldung wünschenswert: Vor einen Relativsatz z. B. gehört ein Komma und "das" schreibt sich bisweilen auch mit zwei "s".
Sorry, aber soviel Klugscheißerei musste sein, nachdem die meisten anderen News doch überwiegend fehlerfrei verfasst sind.

26.08.2009 15:44 Uhr -
26.08.2009 - 15:34 Uhr schrieb Kitamuraaa
Hehe! Wie gerne ich jetzt ein pubertierendes, 14 jähriges Kinack in England wäre :D >Heaven

Nur weil ein Gesetz plötzlich keine Wirkung hat, heißt das nicht, dass der gesunde Menschenverstand in den Geschäften wegfällt. ;)

26.08.2009 15:52 Uhr - ParamedicGrimey
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Warum wird das umjubelt von so vielen hier?
Vielleicht sollten sich hier einige Kleingeister mal in die Lage der Eltern versetzen, die nun wissen, dass ihre Kinder momentan alles bekommen könnten...

26.08.2009 16:12 Uhr -
Sorry, ich halte die News ebenfalls für (um es mild auszudrücken) eher unwahrscheinlich und unglaubwürdig.

26.08.2009 17:15 Uhr - Hakanator
Hahaha. Geil.
Davon ist Deutschland noch Lichtjahre entfernt. :D

26.08.2009 17:32 Uhr - frankie89
In Wikipedia kann man nachlesen,dass die EU erst 1993 gegründet wurde!!! Irgewndetwas kann mit 1984 demnach nicht stimmen.

26.08.2009 18:41 Uhr - UglyBastard
An alle die es nicht glauben, diese News stützt sich ja auf eine andere Quelle, die recht glaubwürdig erscheint:

http://www.timesonline.co.uk/tol/news/uk/crime/article6808592.ece

Was die Leute betrifft, die das Ganze erfreulich finden:
Die Lage ändert ja nichts an den vorgenommenen Zensuren und der Uncutlage in GB, sondern ermöglicht es lediglich Kiddys jeden Alters sich Gewalt und Pornografie mit Recht zu beschaffen!
Wie toll das nun in Wirklichkeit ist, sollte jedem mit gesundem Menschenverstand einleuchten.

26.08.2009 22:42 Uhr -
26.08.2009 - 18:41 Uhr schrieb UglyBastard
An alle die es nicht glauben, diese News stützt sich ja auf eine andere Quelle, die recht glaubwürdig erscheint:

http://www.timesonline.co.uk/tol/news/uk/crime/article6808592.ece



Als ob die Times, noch nie ne Fehlmeldung veröffentlicht hätte.

26.08.2009 23:01 Uhr - kabaam
Ich halte es einfach für eine Gesetzeslücke die sehr schnell im Abkommen mit der EU geschlossen werden wird.
MfG

26.08.2009 23:27 Uhr - MAJORI
26.08.2009 - 14:46 Uhr schrieb BTN
im übrigen dürfte man verurteilte dann auch nicht weiterhin festhalten. sie säßen ja aufgrund eines unrechtmäßigen gesetzes im gefängnis. dieser meldung kann ich derzeit kaum glauben schenken.

Denke auch, dass in Britanien sicher Unmengen 12-Jähriger im Knast sitzen weil sie Erwachsenenfilme geguckt haben!``

27.08.2009 07:38 Uhr -
26.08.2009 - 23:27 Uhr schrieb MAJORI
26.08.2009 - 14:46 Uhr schrieb BTN
im übrigen dürfte man verurteilte dann auch nicht weiterhin festhalten. sie säßen ja aufgrund eines unrechtmäßigen gesetzes im gefängnis. dieser meldung kann ich derzeit kaum glauben schenken.

Denke auch, dass in Britanien sicher Unmengen 12-Jähriger im Knast sitzen weil sie Erwachsenenfilme geguckt haben!``


Rofl. Es geht um die Erwachsenen, die die Filme verkauft haben.

27.08.2009 07:55 Uhr - Max_Rockatansky
Ist doch super, dass 5-jährige endlich Pornos und Gewaltfilme sehen dürfen - echt klasse und genau im Sinne des Erfinders. Ich kann mich hier über einige Kommentare wirklich nur wundern... Selbst wenn der unwahrscheinliche Fall tatsächlich Fakt sein sollte (entgegen jeglicher Landesgesetzgebungen) ist das doch kein Grund zum Jubeln? Selbst die BRD ist in dieser Form eigentlich nicht existent und eigentlich laufen wir immer noch unter der Jurisdiktion der Amis, da die Bundesrepublik nur als Übergangslösung auf begrenzte Zeit nach dem 2. Weltkrieg eingesetzt wurde. Heisst im Klartext: Eigentlich gibt es auch in unserem Land keinerlei Rechtsgrundlagen, da die Regierung und die Jurisdiktion auf keinerlei Basis fußt und die BRD eigentlich gar nicht existent ist. Ändert das etwas? Sicher nicht! Und sollten die sich in England tatsächlich vertan haben, ist das noch lange kein Grund, in Jubel auszubrechen (s.o.)

27.08.2009 10:25 Uhr - KielerKai
LOL. Einfach nur LOL.

27.08.2009 12:59 Uhr - DON
Ich bin ja der Meinung, dass die Vereinigten Staaten von Europa in diesem Fall KEINE Kompetenz haben (sollten).

27.08.2009 14:21 Uhr - UglyBastard
26.08.2009 - 22:42 Uhr schrieb AndreasPort
26.08.2009 - 18:41 Uhr schrieb UglyBastard
An alle die es nicht glauben, diese News stützt sich ja auf eine andere Quelle, die recht glaubwürdig erscheint:

http://www.timesonline.co.uk/tol/news/uk/crime/article6808592.ece



Als ob die Times, noch nie ne Fehlmeldung veröffentlicht hätte.


Hast du dir den Artikel überhaupt durchgelesen? Da wird unter anderem zu dem Thema die Kultusministerin wörtlich zitiert.
Wenn ein Ministerium offiziell den Fehler eingesteht, halte ich es für relativ unwahrscheinlich, dass sich die Times das ausgedacht hat.

:-/

27.08.2009 19:08 Uhr - ~Phil~
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Erfahrungspunkte von ~Phil~ 25
Das wär wirklich klasse.. kaufen was man will!! Ich musste bis vor kurzem auch immer meine Eltern mitschleppen wenn ich was ab 18 wollte, das war wirlich lästig!

27.08.2009 20:19 Uhr - MAJORI
@AndreasPort:
achso :D ähem... peinlich``
aber kommt man wirklich in den Knast dafür? Dachte man verliert halt seine Lizenz + Bußgeld oder so

27.08.2009 22:06 Uhr - UglyBastard
Najo, wenn man nicht zahlt, kommt man sicherlich in Beugehaft oder so ;)

28.08.2009 17:03 Uhr - lo igom
wieso interessiert euch deutsche das so mit den scheiss freigaben???

kommt zu uns nach österreich, hier kann sich jeder depp bei media markt, saturn oder sonst wo zeug uncut kaufen, das in deutschland beschlagnahmt ist!

30.08.2009 13:18 Uhr - Beltha
SB.com-Autor
User-Level von Beltha 4
Erfahrungspunkte von Beltha 260
nicht schlecht.
eigentlich sollte es hier wie in österreich werden. aber es könnte ja auch schlimmer kommen können (china).

31.08.2009 23:07 Uhr -
Nicht European Union (EU) sondern European Commission (EC) - grundlegender Unterschied! :)

Und ja, das Gesetz ist auf nationaler Ebene nicht strafrechtlich relevant, da man sich damals verpflichtet hat, es im Rahmen der EC als nationales Gesetz anzumelden.

01.09.2009 20:27 Uhr - jamyskis
Ganz ehrlich? Da ich Brite bin, kann ich ganz offen und ehrlich sagen, dass meine Landsleute sich wirklich einen Scheißdreck um den BBFC-Altersfreigaben kümmern, umso weniger um den PEGI-Freigaben. Ich habe oft gesehen, wie Kinder mühelos in einem BBFC-18-Film reingekommen sind (im Kino!!!) und habe zugeguckt, wie 11/12-jährigen GTA 3 fürs PC gekauft haben (der auch ab 18 in England freigegeben ist) ohne dass der Händler mal zuckt. Und das, merkt euch, in einem Land wo die ungeschnittene Fassungen von Filme wie Hostel 2, Eden Lake usw. offen im Verkauf stehen.

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