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Veröffentlicht am von The Undertaker

Indizierungen Januar 2020

Body Bags und Urotsukidoji gestrichen, Mortal Kombat 3 nicht mehr beschlagnahmt

indizierungen

   -

folgeindizierungen
Filme
Braindead. Der Zombie-Rasenmähermann
VHS
IMV-Euro-Video
Liste B
listenstreichungen
Automatische Listenstreichung gemäß §18 Abs. 7 JuschG
Filme
Body Bags
VHS
Ascot Medien GmbH
Body of Influence
VHS
Splendid Video GmbH
Chain of Command
VHS
Warner Home Video GmbH
The Diamond Killing
VHS
Vipro Video Produktions- und Vertriebs GmbH
Spiele
Blake Stone - Aliens of Gold
PC
Hersteller: Apogee Software, Vertrieb: Pearl Agency, CDV
Listenstreichung gemäß §18 Abs. 7 S. 1 i.V.m §21 Abs. 5 Nr. 2 JuschG
Spiele
Doom 3 - Limited Collector's Edition
Xbox, englischsprachige Version
Activision Corporated Headquarters
Aufhebung der Beschlagnahme gemäß §131 StGB
Spiele

Mortal Kombat 3
AG Tiergarten,
Beschlagnahmebeschluss
vom 12.06.1997, Az.: 351 Gs 2856/97
wird aufgehoben
AG Tiergarten,
Beschluss vom 26.11.2019, Az.: (351 Gs) 284 AR 46/19 (3193/19)

Indizierungen und Beschlagnahmen von hetzerischen oder rassistischen Medien sowie Pornos, Zeitschriften und Bücher werden hier nicht gelistet.

Ausführliche Infos & vollständige historische Listen:

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Kommentare

29.01.2020 22:09 Uhr - lappi
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Wie humorlos... irre ich mich oder muss Braindead auf Liste B bleiben, bis sich ein Gericht erbarmt, den zu befreien? Also, so dass der formal folgeindiziert werden muss und nicht von der BPjM auf A gesetzt werden kann?

29.01.2020 22:27 Uhr - Eh Malla
3x
Braindead und die Liste B... Wann löst sich dieser Kackverein endlich auf und gibt die Filme frei die sowieso jede Sau schon kennt?

29.01.2020 22:45 Uhr - Ralle87
2x
29.01.2020 22:27 Uhr schrieb Eh Malla
Braindead und die Liste B... Wann löst sich dieser Kackverein endlich auf und gibt die Filme frei die sowieso jede Sau schon kennt?

... und in der heutigen Zeit problemlos beschaffbar, auch als Deutscher.
Aber bitte sags dem "Kackverein" net.

29.01.2020 23:17 Uhr - Rigolax
2x
29.01.2020 22:09 Uhr schrieb lappi
Wie humorlos... irre ich mich oder muss Braindead auf Liste B bleiben, bis sich ein Gericht erbarmt, den zu befreien? Also, so dass der formal folgeindiziert werden muss und nicht von der BPjM auf A gesetzt werden kann?


Ja, liegt an § 18 Abs. 5 JuSchG: "Medien sind in die Liste aufzunehmen, wenn ein Gericht in einer rechtskräftigen Entscheidung festgestellt hat, dass das Medium einen der in (...) § 131 (...) des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte hat." Beziehungsweise liegt es an der Rechtsansicht der Behörde. Sicherlich soll das auch der Gewaltenteilung Rechnung tragen.

Interessant ist in diesem Kontext allerdings, dass Beschlagnahmebeschlüsse nach 3 Jahren und Einziehungsbeschlüsse nach 10 Jahren eigentlich verjähren (nach juristischer Meinung). Dies unter Betrachtung der nicht zu vernachlässigenden Grundrechtseinschränkungen durch eine Indizierung, insbesondere auf Listenteil B, vor allem kombiniert bei künstlerisch und kulturell zweifellos gewichtigen Filmen wie bei Brain Dead vom Herr-der-Ringe-Regisseur Peter Jackson, macht die prinzipiell erfolgende (eigentlich vermutlich überholte) Indizierung ad infinitum doch schon sehr unbefriedigend.

30.01.2020 00:14 Uhr - diamond
Juhu,'The Diamond Killing' runter.Einer meiner allerliebsten P.M.Entertainment Filme.
Da würde ich meine DVD Kopie des ungeschnittenen 18er Tapes gerne für was besseres eintauschen

30.01.2020 00:41 Uhr - Dr. Brot
1x
Na, das ist mal wieder ein erfreulicher Indizierungsbericht. Nichts neues dazugekommen, Urotsukidoji runter (wer hätte das gedacht), Blake Stone runter (wurde Zeit), die Beschlagnahmung von MK3 endlich aufgehoben und die Hoffnung, daß auch Teil 1+2 bald diesem Beispiel folgen werden.

Wie ich sehe dürften dieses Jahr auch noch Dark Forces, Heretic und Rise of the Triad ihre 25 Jahre rum haben und entlassen werden. Nur noch ein paar Jährchen und alle Doom-Klone sind wieder mit ihrem Papa in Freiheit vereint. :D

30.01.2020 09:35 Uhr - Cryptkeeper78
Interessant ist in diesem Kontext allerdings, dass Beschlagnahmebeschlüsse nach 3 Jahren und Einziehungsbeschlüsse nach 10 Jahren eigentlich verjähren (nach juristischer Meinung). Dies unter Betrachtung der nicht zu vernachlässigenden Grundrechtseinschränkungen durch eine Indizierung, insbesondere auf Listenteil B, vor allem kombiniert bei künstlerisch und kulturell zweifellos gewichtigen Filmen wie bei Brain Dead vom Herr-der-Ringe-Regisseur Peter Jackson, macht die prinzipiell erfolgende (eigentlich vermutlich überholte) Indizierung ad infinitum doch schon sehr unbefriedigend.


Frage mich ehrlich gesagt, was die Verjährung eigentlich bringt? Damals das Thema mit Turbine und der BPjM im Mailwechsel besprochen. Bringt de facto null, da der Strafbestand nach §131 nicht ausgeräumt ist. Das muss man also noch vor Gericht durchziehen. Deswegen finde ich diese "Verjährung" sehr irreführend mit ihren Aussagen.

Ansonsten - "Body Bags" frei, aber der Klassiker "Creepshow" immer noch folgeindiziert. Das soll mal einer verstehen. Ich hoffe in den nächsten Reports fliegt auch mal Creepshow vom Index.

30.01.2020 11:53 Uhr - Anti-Pirat
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30.01.2020 09:35 Uhr schrieb Cryptkeeper78
Interessant ist in diesem Kontext allerdings, dass Beschlagnahmebeschlüsse nach 3 Jahren und Einziehungsbeschlüsse nach 10 Jahren eigentlich verjähren (nach juristischer Meinung). Dies unter Betrachtung der nicht zu vernachlässigenden Grundrechtseinschränkungen durch eine Indizierung, insbesondere auf Listenteil B, vor allem kombiniert bei künstlerisch und kulturell zweifellos gewichtigen Filmen wie bei Brain Dead vom Herr-der-Ringe-Regisseur Peter Jackson, macht die prinzipiell erfolgende (eigentlich vermutlich überholte) Indizierung ad infinitum doch schon sehr unbefriedigend.


Frage mich ehrlich gesagt, was die Verjährung eigentlich bringt? Damals das Thema mit Turbine und der BPjM im Mailwechsel besprochen. Bringt de facto null, da der Strafbestand nach §131 nicht ausgeräumt ist. Das muss man also noch vor Gericht durchziehen. Deswegen finde ich diese "Verjährung" sehr irreführend mit ihren Aussagen.

Ansonsten - "Body Bags" frei, aber der Klassiker "Creepshow" immer noch folgeindiziert. Das soll mal einer verstehen. Ich hoffe in den nächsten Reports fliegt auch mal Creepshow vom Index.


Wenn ich das richtig verstehe bezieht sich die Verjährung der Beschlagnahme auf die Strafbarkeit im Umang mit dem entsprechenden Medium. G

30.01.2020 13:22 Uhr - fidezi
1x
@ Cryptkeeper78
Leider ist das Institut der Verjährung komplexer als wohl allgemein angenommen wird.
Insbesondere ist mit dem Ablauf der Verjährungsfrist noch nicht zwangsläufig alles erledigt sondern es gehen vom Verjährungsgegenstand weiterhin betimmte Rechtswirkungen aus. Dies gilt insbesondere wenn Das Rechtsinstitut der Verjährung wie hier mit dem ,ebenfalls im einzelnen hoch komplexen und strittigen Rechtsinstitut der Rechtskraft zusammentrift.
Zunächst möchte ich Vorrausschicken das die nun folgenden Ausführungen das Thema grob vereinfacht und wissenschaftlich unpräzise, sowie nur unvollständig darstellt, alles andere würde wohl auch diesen Rahmen sprengen.(Über diese beiden Rechtsinstitute sind nicht umsonst eine Vielzahl von Dissertationsschriften, Lehrbücher, Kommentare, Aufsätze und Festschriftbeiträge erschienen)
Zum Verständnis dieses, im einzelnen durchaus, schwierigen, Themas hilft vielleicht ein Blick in das Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dieses enthält nämlich gewisse allgemeine Merkmale des Instituts der Verjährung, welche , bei all ihren Besonderheiten im Einzelfall, auch auf die Verjährung in anderen Rechtsgebieten z.B. im Strafrecht direkt oder zumindest indirekt anwendbar sind.
So heißt es zunächst in § 194 Absatz 1 BGB:
Gegenstand der Verjährung
Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), unterliegt der Verjährung.

Das bedeutet für unseren Fall das der unmittelbar anordnende (meist auch Vollstreckbare) Teil eines Beschlusses nicht mehr im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann. Konkreter etwa die Anordnung:
"Die Schrift XYZ ist gemäß § 74d I StGB einzuziehen soweit sie sich im Besitz der bei ihrer Verbreitung oder deren Vorbereitung mitwirkenden Personen befinden oder öffentlich ausgelegt oder beim Verbreiten durch Versenden noch nicht dem Empfänger ausgehändigt worden sind"
Hier kann dann nach Ablauf der Verjährungsfrist nicht mehr die "Staatsgewalt" aufgrund dieses Beschlusses tätig werden.
Das Institut der Verjährung sorgt also dafür das bestimmte Ansprüche nicht ewig durchgesetzt werden können sondern versieht sie mit einer Art Ablaufdatum und ist dem materiellen Recht zuzuordnen.
In § 194 Absatz 1 BGB nicht erwähnt, und damit auch nicht der Verjährung unterliegend, sind aber Feststellungen.
Wieder Konkreter:
"Es wird festgestellt das die Schrift XYZ einen Inhalt hat der den Objektiven Tatbestand des § 131 StGB erfüllt."
Jetzt ist es auch noch so das unverjährbare Ansprüchen existieren z.B. § 898 BGB im Bezug auf den Grundbuchkorrekturanspruch oder, vielleicht bekannter, im Fall der Verfolgungsverjährung § 78 Absatz 2 StGB: "Verbrechen nach § 211 (Mord) verjähren nicht.". Dazu gibt es Fälle in denen auch von verjährten Forderungen noch Rechtswirkungen zukommen z.B. § 215 BGB in denen ich mit einer eigentlich verjährten Forderung Aufrechnen kann bzw. aus dieser Zurückbehaltungsrechte Ableiten kann.

Und weil es bisher zu einfach war tritt dazu jetzt noch das Institut der Rechtskraft (Im Verwaltungsrecht gibt es mit der Bestandskraft ein ähnliches, nicht ganz soweit reichendes, Institut für Entscheidungen (Verwaltungsakte)von Behörden wie z.B. auch der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien).
Die Rechtskraft gehört zum Prozessrecht und hat keine Ansprüche sondern Gerichtliche Entscheidungen (Beschlüsse und Urteile) zum Bezugsgegenstand. Sie verfolgt den Gedanken das eine Gerichtliche Entscheidung irgendwann ein mal endgültig sein muss und dient damit vor allem der Rechtssicherheit. Der aus dem alten Römischen Recht stammende Ausspruch "contra rem iudicatam non audietur" (Gegen eine entschiedene Sache wird man nicht gehört) beschreibt das Wesen der Rechtskraft bereits ganz gut.
Er bedeutet, auf die Spitze getrieben egal wie falsch die Entscheidung des Gerichts wahr, wenn das Urteil Rechtskräftig wird ist es zu befolgen und wirksam. Natürlich gibt es auch hier Möglichkeiten sich Ausnahmsweise gegen ein Rechtskräftiges Urteil zu wehren: Verfassungsbeschwerde, Wiederaufnahme des Verfahrens, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, Nichtigkeitsklage, Vollstreckungsabwehrklage oder auch die Drittwiederspruchsklage um nur einige der wichtigsten Verfahren zu nennen.
Daher ist es vielleicht nun nicht mehr ganz so überraschend wenn wir in § 18 Absatz 5 JuSchG schauen:
Medien sind in die Liste aufzunehmen, wenn ein Gericht in einer rechtskräftigen Entscheidung festgestellt hat, das dass das Medium einen der in § 86, § 130, § 130a, § 131, § 184, § 184a, § 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte hat.

Es geht in diesem Fall um die verpflichtende Aufnahme von Medien bei einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung. Ob die vollstreckbaren Teile dieser Entscheidung nicht mehr zwangsweise durchsetzbar sind, etwa weil sie verjährt sind spielt dagegen keine Rolle.

Ich hoffe das ganze ist zumindest ansatzweise Verständlich geworden und man kann sich vorstellen das die "Befreiung" vom § 131 StGB komplex ist.

30.01.2020 13:51 Uhr - Rigolax
@ fidezi Danke für den Post, aber ich kann dennoch nicht nachvollziehen, warum es akzeptabel sein soll, dass die Strafverfolgung und Vollstreckung verjährt, aber nicht die angebliche Tatbestandsbegründung ausgehend von dem Beschluss. Das ist für mich ziemliches Unrecht.

Gibt da übrigens einen Aufsatz in der BPjM-Aktuell zum Thema Verjährung, falls noch nicht bekannt: https://www.bundespruefstelle.de/blob/132946/82e55002b948686a8a5089c1c41e70a7/2008-04-rechtliche-fragestellungen-der-listenfuehrung-data.pdf

30.01.2020 14:13 Uhr - Noxa
Weiß jemand wieviel so ein Prozess zur aufhebung der Beschlagnahme kostet? Wäre wirklich mal interessant zu wissen, nicht das es eine Rolle spielt für die multi milliarden Dollar Unternehmen.


30.01.2020 16:55 Uhr - Ludwig
29.01.2020 22:45 Uhr schrieb Ralle87
29.01.2020 22:27 Uhr schrieb Eh Malla
Braindead und die Liste B... Wann löst sich dieser Kackverein endlich auf und gibt die Filme frei die sowieso jede Sau schon kennt?

... und in der heutigen Zeit problemlos beschaffbar, auch als Deutscher.
Aber bitte sags dem "Kackverein" net.

Der war schon immer leicht beschaffbar, auch ohne Umweg über das Ausland.

30.01.2020 18:00 Uhr - fidezi
30.01.2020 11:53 Uhr schrieb Anti-Pirat
Wenn ich das richtig verstehe bezieht sich die Verjährung der Beschlagnahme auf die Strafbarkeit im Umang mit dem entsprechenden Medium. G


Ob der "Umgang" (Der Bloße Umgang ist im Rahmen des § 131 StGB in der Regel nicht strafbar) mit einem Medium Strafbar ist richtet sich immer nach der entsprechenden Strafnorm bzw. den allgemeinen Voraussetzungen für eine Strafbarkeit, hier meist § 131 StGB.
Dafür ist es unerheblich wie lange Beschlüsse im Bezug auf entsprechende konkrete Schriften zurückliegen bzw. ob diese Verjährt sind. Eine eigene Strafbarkeit erfordert grds. eine entsprechende Verurteilung durch das zuständige Gericht. Nur wenn die konkrete Tathandlung schon länger zurückliegt (z.B. der Verbreitungsakt) kommt eine (Verfolgungs-) Verjährung in Betracht. Dies würde sich nach § 78 Absatz 3 Nr. 5 StGB richten und beträgt damit grds. 3 Jahre.

31.01.2020 17:53 Uhr - Anti-Pirat
User-Level von Anti-Pirat 2
Erfahrungspunkte von Anti-Pirat 79
Handelt es sich bei der neuindizierten Musik eigentlich ausschließlich um Neonazimaterial? Bin mir bei Titeln/Interpreten nicht sicher, will es jetzt aber auch nicht aktiv suchen ^^

31.01.2020 20:20 Uhr - fidezi
3x
31.01.2020 17:53 Uhr schrieb Anti-Pirat
Handelt es sich bei der neuindizierten Musik eigentlich ausschließlich um Neonazimaterial? Bin mir bei Titeln/Interpreten nicht sicher, will es jetzt aber auch nicht aktiv suchen ^^


Die meisten schon, das ist ja bereits aus den Titeln bzw. auch den Interpreten Namen oder der Vertriebs "Angabe" recht gut ersichtlich.
Eine Ausnahme dürfte die von Nix Gut Records gGmbH (Ich meine die hatten irgendwann 2006 eine Hausdurchsuchung bei der unter anderen Merchandise mit durchgestrichene Hakenkreuzen drauf beschlagnahmt wurde. Das führte dann auch mit zu der Klarstellung durch den Bundesgerichtshof (BGHSt 51,244) das durchgestrichene Hakenkreuze in der Regel nicht gegen § 86a StGB verstoßen) vertriebene CD der Freibeuter AG sein. Dabei soll es sich um Titel handeln die "politisch" eher den anarchistischen und antifaschistischen Strömungen zuzuordnen sind.

31.01.2020 21:58 Uhr - Anti-Pirat
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31.01.2020 20:20 Uhr schrieb fidezi
31.01.2020 17:53 Uhr schrieb Anti-Pirat
Handelt es sich bei der neuindizierten Musik eigentlich ausschließlich um Neonazimaterial? Bin mir bei Titeln/Interpreten nicht sicher, will es jetzt aber auch nicht aktiv suchen ^^


Die meisten schon, das ist ja bereits aus den Titeln bzw. auch den Interpreten Namen oder der Vertriebs "Angabe" recht gut ersichtlich.
Eine Ausnahme dürfte die von Nix Gut Records gGmbH (Ich meine die hatten irgendwann 2006 eine Hausdurchsuchung bei der unter anderen Merchandise mit durchgestrichene Hakenkreuzen drauf beschlagnahmt wurde. Das führte dann auch mit zu der Klarstellung durch den Bundesgerichtshof (BGHSt 51,244) das durchgestrichene Hakenkreuze in der Regel nicht gegen § 86a StGB verstoßen) vertriebene CD der Freibeuter AG sein. Dabei soll es sich um Titel handeln die "politisch" eher den anarchistischen und antifaschistischen Strömungen zuzuordnen sind.


Die meinte ich. Habe jetzt auch nochmal hier nachgeschaut. Bin über die Indizierungsliste hier drauf gestoßen: https://de.wikipedia.org/wiki/Nix-Gut_Records

Ansonsten ist da noch die Indizierung dieser Schallplatte. Kann natürlich sein, dass das irgendein germanischer Name ist und dass es daher trotz des "ausländisch" klingenden Titels Nazikram ist.

31.01.2020 23:57 Uhr - fidezi
Auch die Indizierte Schalplatte gehört wohl in die Kategorie der rechtsextremen Musik.
Das wird am Deutlichsten daran das als Vertriebsbezeichnung der Name einer verurteilten SS Raportführerin welche auch in Ausschwitz als Wärterin tätig war verwendet wird.

01.02.2020 00:05 Uhr - Anti-Pirat
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31.01.2020 23:57 Uhr schrieb fidezi
Auch die Indizierte Schalplatte gehört wohl in die Kategorie der rechtsextremen Musik.
Das wird am Deutlichsten daran das als Vertriebsbezeichnung der Name einer verurteilten SS Raportführerin welche auch in Ausschwitz als Wärterin tätig war verwendet wird.


Okay, dann ists eindeutig. Danke

02.02.2020 16:33 Uhr - GhostShit
Geil, BODY BAGS runter! Dann kann man ja endlich auf eine ordentliche Veröffentlichung hoffen, vielleicht sogar in der Unrated-Version!!! *freu*

02.02.2020 20:31 Uhr - Hellraiser2020
Braindead gehört unbedingt runter und uncut ab 16 /18 freigegeben

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