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Veröffentlicht am von Karl Gustav

Websperren von KiPo-Seiten vom Tisch

Keine neue Zensur-Infrastruktur für Deutschland

Das am 23.2.2010 in Kraft getretene Zugangserschwerungsgesetz, aufgrund dessen von Deutschland aus der Zugang zu Seiten mit kinderpornographischen Inhalten verhindert werden sollte, wird endgültig dahin gehend abgeändert, dass nicht mehr gesperrt, sondern gelöscht werden soll. [q]Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent"(2)[/q] Kritik an diesem Gesetz war zahlreich. Problematisch war für viele die Wirksamkeit von Sperren überhaupt, die man zu leicht umgehen konnte. Damit verbunden war man auch besorgt, dass, sobald Seiten mit Kinderpornographie erst einmal (scheinbar) gesperrt waren, man das Problem aus dem deutschen Raum erfolgreich ausgegrenzt hat und das BKA im Anschluss weniger intensiv gegen die Straftäter ermittelt. Weiterhin wird bei diesem Gesetz der größte Teil der Verbreitungsmethoden von Kinderpornographie, nämlich die private Weitergabe über E-Mail & Co., einfach ignoriert. Und ohnehin würden die Websperren nur bei einem Teil der Deutschen überhaupt greifen, da nicht jeder Zugangsanbieter die Listen überhaupt erhält, sondern nur die größten in Deutschland mit mehr als 10.000 Kunden. Auch das Fehlen einer Kontrollinstanz, die überprüft, welche Seiten das BKA auf ihre geheime Liste setzt, bereite vielen Bürgern Sorge. Insbesondere, weil in anderen Ländern, die oft als positives Beispiel für die Befürworter dienten, auch nicht-pornografische Seiten gesperrt wurden. Letzendlich waren es aber auch zahlreiche Politiker selbst, die das Misstrauen in dieses Gesetz schürten. Für einige war die Sperrung von kinderpornographischen Seiten nur der Anfang und es gab zahlreiche Bereiche, die Politker oder Interessengruppen gerne mit in die geheimen Sperrlisten aufnehmen würden. [q]Thomas Strobl, Generalsekretär der CDU in Baden-Württemberg: „Wir prüfen das ernsthaft … wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.“(2)[/q] Nach der Verabschiedung des Gesetzes durch die Große Koalition im Sommer 2009 wurde von der Folgeregierung Schwarz/Gelb die Durchführung der Websperren erst einmal ausgesetzt. Zum einen war das ein Zugeständnis an die FDP, welche mehrheitlich gegen die Sperren war und zum anderen fanden sich mittlerweile auch jede Menge Politiker, die nicht mehr für die Sperren sind, sondern dagegen. Man beschloss, es erst einmal mit dem verstärkten Löschen von kinderpornographischen Inhalten zu probieren. Da das Aussetzen eines Gesetzes rechtlich nicht einwandrei ist und die Regierung deshalb auch vom Bundespräsidenten ermahnt wurde, wird das Gesetz jetzt von einem Sperr-Gesetz in ein Lösch-Gesetz umgewandelt. Websperren sind also vorerst einmal vom Tisch. Zumindest, bis die bereits angelaufene Diskussion zur Sperrung von Internetseiten, die illegale Downloads von Filmen, Spielen und Musik anbieten, richtig Fahrt aufgenommen hat. Der Widerstand in der Gesellschaft gegen Sperrung von kinderpornografischen Seiten hatte es nicht zum Ziel, Verbrechern den Zugriff zu diesen weiter zu ermöglichen. Er fand statt, um eine Infrastruktur zu verhindern, die es ermöglicht, auch andere Inhalte von deutschen Bürgern fernzuhalten und begründet mit einem gerechtfertigten Misstrauen in die Politik, die immer öfter versucht, Grundrechte einzuschränken. Beim nächsten Versuch, bestimmte Seiten auszusperren, dürfte der Gegenwind aus der (Netz-)Gesellschaft weitaus stärker sein.
Quelle: (1) SZ (2) Kölner Stadtanzeiger

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Kommentare

06.04.2011 14:21 Uhr - bouncer
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Sehr gut, am besten war ja die Ausage:
"Nach 1nem Jahr beratung sind wir zum Schluß gekommen das dass löschen von KP mehr bringt als als Webspeeren"

Herlichen glückwunsch! Wenn die 1 Jahr für so ne erkenntnis brauchen dann muss man sich nicht über unsere Politik wundern xD

06.04.2011 14:22 Uhr - Lamar
Ja ja gelöscht :-)) Aber bestimmt nicht auf ausländischen Servern. Und die kann man auch immer erreichen wenn man sich im netz ein wenig auskennt.

Alles löschen auf der ganzen Welt. Dann hat die liebe Seele ruh.

Kinderpornogr. und Tierquälereien haben im Netz nix zu suchen


06.04.2011 14:39 Uhr - Bob
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06.04.2011 - 14:22 Uhr schrieb Lamar
Ja ja gelöscht :-)) Aber bestimmt nicht auf ausländischen Servern.

Auch Löschungen im Ausland werden von deutschen Behörden initiiert.

06.04.2011 14:51 Uhr - Aquifel
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Die Websperren hätten auch nicht zur Bekämpfung beigetragen, sondern nur dazu genutzt, dass der brave deutsche Bundesbürger nicht aus Versehen auf so eine böse Seite kommt. Wer sich sowas perverses reinziehen will, der hätte sich halt informiert, wie man solche Sperren umgeht und gebracht hätte das alles nix.

Dass "Löschen" eine bessere Idee ist... also ein Jahr zu brauchen, um mitzubekommen, dass es eventuell effektiver sein könnte, sagt schonmal alles über unsere Politiker bzw. unser System aus. Ob es aber wirklich etwas bringt... bin kein Crack was Webseiten und Internet angeht, aber ich bezweifle, dass die die Seiten einfach komplett wegwuppen können, gerade, wenn es nicht auf deutschen oder europäischen Servern liegt.

Eigentlich müsste man in der Hinsicht mit sehr vielen anderen Staaten zusammenarbeiten. Und das Wichtigste wird meiner Ansicht nach vergessen: Man muss vor allem versuchen Täter und "Vertreiber" von kinderpornographischen Inhalten einzubuchten. Was schwer wird, da es halt keine Millionenindustrie ist, wie Frau von der Leyen mal behauptet hat.

06.04.2011 15:01 Uhr - Anthrax
Wer sich sowas rein ziehen will, wird dabei kaum das Internet als Quelle benutzen.

Ich hab mal gelesen das statistisch nur knapp 1% sämtlichen Kipo-Content im Internet auftauchen. Websiten spielen dabei kaum eine Rolle. Soll heißen von 100 Kindernschändern stellt nur einer seine Taten ins Internet. Eigentlich verständlich wer ist schon so dämlich und nutzt die öffentlichste aller Plattformen für so einen Dreck!?

Aber es lässt sich gut in der Politik verkaufen.
Alles nur heiße Luft genau wie der Ausstieg aus der Atom-Energie: Damit uns dasselbe nicht wie den Japanern passiert stoppen wir Atom-Meiler, gestern kam in den Nachrichten das Deutschland jetzt Strom aus Polen und Italien importiert...Länder die auf Atom-Meiler setzten...ganz große Klasse.

06.04.2011 15:19 Uhr - Gladion
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06.04.2011 - 14:22 Uhr schrieb Lamar
Ja ja gelöscht :-)) Aber bestimmt nicht auf ausländischen Servern. Und die kann man auch immer erreichen wenn man sich im netz ein wenig auskennt.

Alles löschen auf der ganzen Welt. Dann hat die liebe Seele ruh.

Kinderpornogr. und Tierquälereien haben im Netz nix zu suchen


Hach, Lamar. Als ich diese Webseite das erste mal (dürfte schon 6-7 Jahre her sein) besucht habe, hast du schon mit so geistigem Dünnpfiff geglänzt. Ich bin froh, dass du dich nie ändern wirst. Wobei das hier ja noch fast an der Grenze zum Erträglichen ist. Bitte nicht nachlassen!

Äh ja, OT:
Gute Entscheidung. Ich sags ja nicht gern, aber dass eine gewisse Person das Ministeramt gewechselt hat, hatte wohl auch keinen unerheblichen Einfluss auf diese Entscheidung.

06.04.2011 15:28 Uhr - Asgard
User-Level von Asgard 2
Erfahrungspunkte von Asgard 98
Das Löschen bringt mehr als einfach nur Sperren. Trotzdem find ich es irgendwie blöd, dass man augenscheinlich keine Anstrengung unternimmt die Urheber ausfindig zu machen und nur ihr Webseiten löscht. Ich hege jedenfalls keinen Zweifel, dass unsere Bundersregierung aus dem guten Ansatz wieder einen Haufen Schwachsinn machen wird, wo es eigentlich nur noch Wahlkampf geht und nicht mehr um die Sache an sich.

06.04.2011 15:33 Uhr - Kerry
An alle CDU-Wähler (falls denn welche anwesend sein sollten):

Zitat aus SPON:
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) etwa attackierte die Haltung Leutheusser-Schnarrenbergers (FDP) zur Vorratsdatenspeicherung: "Die Justizministerin schützt durch ihre ideologische Blockadehaltung Pädophile und Terroristen und wird damit selber zu einem Sicherheitsrisiko in unserem Land", sagte Schünemann der "Welt".

Spätestens ab jetzt sollte diese Partei für jeden Demokraten unwählbar sein.

06.04.2011 15:35 Uhr - Kerry
06.04.2011 - 15:28 Uhr schrieb Asgard
Das Löschen bringt mehr als einfach nur Sperren. Trotzdem find ich es irgendwie blöd, dass man augenscheinlich keine Anstrengung unternimmt die Urheber ausfindig zu machen und nur ihr Webseiten löscht. Ich hege jedenfalls keinen Zweifel, dass unsere Bundersregierung aus dem guten Ansatz wieder einen Haufen Schwachsinn machen wird, wo es eigentlich nur noch Wahlkampf geht und nicht mehr um die Sache an sich.

Wie kommst Du darauf dass nicht versucht wird die Urheber ausfindig zu machen?
So ziemlich alles was mit solchen Machwerken in Zusammenhang steht ist eine Straftat und wird als solche verfolgt.

06.04.2011 16:46 Uhr - guilstein
Genausogut könnte man versuchen international den Welthunger zu bekämpfen oder den Weltfrieden durchzusetzen. Sperren bringt nichts, so clever ist man mittlerweile schon, und löschen ist auch unmöglich, genauso wie man nie die Schuldigen ausfindig machen wird.

Willkommen in einer globalisierten Welt!

Die Welt ohne Grenzen war ein schöner Traum, bis ans Licht kam, dass die Welt jenseits der Grenzen auch nur aus Arschlöchern besteht.

06.04.2011 17:12 Uhr - Raskir
06.04.2011 - 15:28 Uhr schrieb Asgard
Das Löschen bringt mehr als einfach nur Sperren. Trotzdem find ich es irgendwie blöd, dass man augenscheinlich keine Anstrengung unternimmt die Urheber ausfindig zu machen und nur ihr Webseiten löscht. Ich hege jedenfalls keinen Zweifel, dass unsere Bundersregierung aus dem guten Ansatz wieder einen Haufen Schwachsinn machen wird, wo es eigentlich nur noch Wahlkampf geht und nicht mehr um die Sache an sich.


Sorry, aber was du da schreibst ist einfach falsch. Selbstverständlich wird nach den Urhebern gesucht. Nur wird das, aus nachvollziehbaren Gründen, nicht an die große Glocke gehangen.

06.04.2011 18:00 Uhr - 909
06.04.2011 - 14:22 Uhr schrieb Lamar
Ja ja gelöscht :-)) Aber bestimmt nicht auf ausländischen Servern. Und die kann man auch immer erreichen wenn man sich im netz ein wenig auskennt.

Alles löschen auf der ganzen Welt. Dann hat die liebe Seele ruh.

Kinderpornogr. und Tierquälereien haben im Netz nix zu suchen


ich bin [nationlität].
bei uns gelten [der nationalität entsprechende konventionen].
alle anderen müssen sich uns anpassen.
wenn nicht, sind sie [abwertendes adjektiv] [abwertendes nomen].

[sinnloser spruch ohne bezug zur thematik, denn ich will ja intelligent wirken]

ich bin deiner -sorte- so überdrüssig...

von mir aus sollen sie sich das material ruhig anschauen.
-normale- bürger werden sie anwidern und puff: das wars.
die videos sind somit für mich irrelevant.
was wirklich zählt, ist in diesem fall die verfolgung der täter.

genau deshalb war der hickhack um die netzsperre sowieso sinnfrei und dämlich.

06.04.2011 18:35 Uhr - Marco1979
06.04.2011 - 18:00 Uhr schrieb 909
06.04.2011 - 14:22 Uhr schrieb Lamar
Ja ja gelöscht :-)) Aber bestimmt nicht auf ausländischen Servern. Und die kann man auch immer erreichen wenn man sich im netz ein wenig auskennt.

Alles löschen auf der ganzen Welt. Dann hat die liebe Seele ruh.

Kinderpornogr. und Tierquälereien haben im Netz nix zu suchen


ich bin [nationlität].
bei uns gelten [der nationalität entsprechende konventionen].
alle anderen müssen sich uns anpassen.
wenn nicht, sind sie [abwertendes adjektiv] [abwertendes nomen].

[sinnloser spruch ohne bezug zur thematik, denn ich will ja intelligent wirken]

ich bin deiner -sorte- so überdrüssig...

von mir aus sollen sie sich das material ruhig anschauen.
-normale- bürger werden sie anwidern und puff: das wars.
die videos sind somit für mich irrelevant.
was wirklich zählt, ist in diesem fall die verfolgung der täter.

genau deshalb war der hickhack um die netzsperre sowieso sinnfrei und dämlich.


Ich Frage mich grade was an dem Kommentar von Lamar falsch war??!!Bitte um Aufklärung.

06.04.2011 19:18 Uhr - Critic
Ich weiß nicht was es hier noch so groß zu diskutieren gibt statt zu sagen "Jo macht mal, Hauptsache jemand macht irgendwas."

06.04.2011 19:27 Uhr - Asgard
User-Level von Asgard 2
Erfahrungspunkte von Asgard 98
06.04.2011 - 15:35 Uhr schrieb Kerry
Wie kommst Du darauf dass nicht versucht wird die Urheber ausfindig zu machen?
Weil es schlicht keine Aussage dazu gibt, wie und in welcher Weise man nun derlei Personen ausfindig machen will. Zumindest ein Statement, dass man mit ausländischen Behörden zusammenarbeiten wolle, wäre hier einigermaßen hilfreich gewesen.

06.04.2011 20:13 Uhr - Man Behind The Sun
User-Level von Man Behind The Sun 6
Erfahrungspunkte von Man Behind The Sun 459
Wo wir uns doch einig sein können: Alles, was mit Web-Sperren und dem Versuch, Kinderpornografie im Netz einzudämmen oder zu bekämpfen, kann man getrost überlesen, bzw. gleich wieder vergessen.
Außerdem: Globalisierung ist eh Mist, die EU tut da ihr Übriges zu. Und das Internet? Ja, wir können es ja in national-weites Web umbennen, den Zugang zu ausländischen Seiten komplett sperren und damit wäre das Problem vom Tisch - die Zukunft der Technik allerdings auch.

Klar, solche Möglichkeiten gibt es und Täter nutzen dies auch. Früher kamen die Dinger halt aus dem nahen Ausland (DK, NL,..), nur darf man nicht gleichzeitig "Datenschutz" und "Bannung von Kinderpornografie" sagen, denn dann können wir demnächst unsere Mails direkt ans Schwarze Brett im örtlichen Rathaus hängen.

Man muss halt abwägen, und wenn denn mal ein Ring gesprengt wird, kommt halt der nächste. Wie gesagt, diese ganzen Mail-Tauschringe werden NIEMALS ganz ausgelöscht werden können, es sei denn, das Fernmeldegeheimnis wird ganz begraben.

06.04.2011 20:27 Uhr - Oberstarzt
8. 06.04.2011 - 15:33 Uhr schrieb Kerry

An alle CDU-Wähler (falls denn welche anwesend sein sollten):

...

Spätestens ab jetzt sollte diese Partei für jeden Demokraten unwählbar sein.

1.) Ich bezweifle, dass hier CDU-Wähler anwesend sind.
2.) Ich glaub's nicht, ich hab's auch 'grade gelesen. Diese Partei war für mich noch nie wählbar. Meine Abneigungen haben sich durch dieses Zitat bestätigt!

06.04.2011 20:30 Uhr - Tadashi-kun
Egal ob die Seiten gesperrt oder gelöscht werden, den Kindern hilft das nun gar nicht. Anstatt wirklich zu helfen schauen die Leute lieber weg.

06.04.2011 20:42 Uhr - Chaosritter
Websperren sind also vorerst einmal vom Tisch. Zumindest, bis die bereits angelaufene Diskussion zur Sperrung von Internetseiten, die illegale Downloads von Filmen, Spielen und Musik anbieten, richtig Fahrt aufgenommen hat.


Das war doch von Anfang an die Motivation der Politik.

Die Medienlobby macht Stress, weil die Leute ja nichts umsonst bekommen dürfen und deshalb sollen unsere bestechlichen Politiker (Hoppla, ich vergaß, das heißt jetzt ja 'Lobbyismus') das Internet zensieren.

Kinderpornographie ist DAS Totschlagargument für eine Zensurmaschine nach chinesischem Vorbild, und das weiß auch die Industrie:

http://www.chip.de/news/Musik-Industrie-quot-Kinderpornografie-ist-toll-quot_42676486.html

Ich maße mir einfach mal an zu behaupten, dass in Deutschland absolut niemand auf die Idee das Netz zu zensieren gekommen wäre, wenn die Industrie keinen Druck machen würde.

06.04.2011 21:54 Uhr - Lamar
Tja @ Gladion

Meine Kommentare geb ich extra nur für dich ab, das du wenigstens ein wenig ERREGUNG in deinem Leben verspürst.

Scheinst ja sonst keine Erregung mehr zu verspüren.

Auf deinen Kommentar zu schließen, scheinst du ja auf die ein oder andere Abartigkeit zu stehen.

Aber bitte, ich will es jetzt nicht genau wissen.

Du solltest vielleicht mal IRONIE studieren, dann verstehste auch die ein oder andere Aussage von mir.

06.04.2011 23:06 Uhr - timokloy
@Oberstarzt


...1.) Ich bezweifle, dass hier CDU-Wähler anwesend sind....


Wie kommst du denn darauf? Mindestens 7 die ich persönlich kenne?!?

06.04.2011 23:26 Uhr - U-N-C-U-T
Das Wichtigste:
Jeder CDU/CSU-Wähler ist einer zuviel...

b2t:
Sieh mal einer an.
Ein bisschen was geht also doch noch in die hohlen Köpfe der Politiker rein.


07.04.2011 00:14 Uhr - timokloy
@U-N-C-U-T
Das Wichtigste:
Jeder CDU/CSU-Wähler ist einer zuviel...


Jeder WÄHLER ist ein WÄHLER zu viel. Egal welche Verbrecher aus welcher der zur Auswahl stehenden kriminellen Vereinigungen er wählt!

07.04.2011 01:49 Uhr - Hunter
22. 06.04.2011 - 23:26 Uhr schrieb U-N-C-U-T

Das Wichtigste:
Jeder CDU/CSU-Wähler ist einer zuviel...

Die FDP mit ihrer Politik der sozialen Ausgrenzung ist natürlich soviel besser...



07.04.2011 03:41 Uhr - U-N-C-U-T
@Hunter
Die FDP mit ihrer Politik der sozialen Ausgrenzung ist natürlich soviel besser...


WER hat das bitte gesagt?
Schwarz-Gelb ist der letzte Dreck.
Ich hab die Bundesmutti und den Westerwilli nicht gewählt und werde mir das auch niemals vorwerfen lassen müssen.
Hoffentlich findet der schwarz-gelbe Atommüll bald ein passendes Endlager...


07.04.2011 20:12 Uhr - arr
Oh Mann! das verkommt wieder zu einem Politik und "Du bist doof" Gebashe erster Ordnung.

Bei unseren Oberen (und das sind nicht die gewählten Politiker, sondern die alteingesessenen Beamten der Ministerien) ist es großartig, dass sich mal eine wahre Erkenntnis nach nur einem Jahr ergeben hat: 1.Das Internet ist nicht so einfach zu zensieren...
2. Es gibt gar nicht so viele KiPo-Seiten wie "erhofft"
3. Es gibt genügend andere Verbreitungswege, die nicht kontrollierbar sind

Jippie, jetzt können sie sich was neues ausdenken...

07.04.2011 20:12 Uhr - Hunter
25. 07.04.2011 - 03:41 Uhr schrieb U-N-C-U-T

@Hunter


Die FDP mit ihrer Politik der sozialen Ausgrenzung ist natürlich soviel besser...



WER hat das bitte gesagt?

Keiner. Ich wollte nur darauf hinaus, dass es noch andere "schwarze Schafe" gibt. Ansonsten volle Zustimmung.

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