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Veröffentlicht am von theNEWguy

Copyright Verstöße werden von USA weltweit geahndet

Einwanderungs- und Zollbehörde sieht sich weltweit zuständig

Der Stop Online Piracy Act sorgt in den Vereinigten Staaten gerade für eine heftige Debatte über das Für und Wider sowie die Umsetzung von Copryright-Gesetzen. Er soll Internetprovider und Suchmaschinen zwingen, Zugriffe auf bestimmte Webseiten zu unterbinden. Eine gerichtliche Anhörung ist dann nicht mehr vorgesehen. Außerdem sollen Dienstleister (etwa Zahlungsdienstleister oder Werbenetzwerke) gezwungen werden können, Geschäftsbeziehungen zu vermeintlichen Piraterieseiten abzubrechen. Auch hier ist eine gerichtliche Anhörung nicht vorgesehen. Web-Adressen solcher vogeblicher Piraterieseiten sollen außerdem durch US-Behörden beschlagnahmt werden können.

Zu Recht laufen Bürgerrechtsorganisationen in den USA und Europa gegen das geplante Gesetz Sturm. In Deutschland kommt ein Großteil der Kritik von Reporter ohne Grenzen, wie der Spiegel berichtet. Demnach könnte es Rechteinhabern ohne gerichtliches Eingreifen möglich sein, Filter und Sperren im Web anzunwenden. Hier wird nicht nur das Recht auf freie Meinungsäußerung torpediert. Auch aus juristischer Sicht ergibt sich ein Problem. Gerichten wird nämlich de facto das letzte Wort entzogen, ihr Zuständigkeitsbereich schrumpft mit der Größe des neuen Gesetzes. Die Möglichkeitkeiten der Justiz verlaufen so im Sande.  Auch Suchmaschinen würden durch den Stop Online Piracy Act automatisch oder zwangsläufig in das Visier der Behörden geraten, da es keine große Schwierigkeit darstellt via Suchmaschinen auch Zugriff auf Internetinhalte zu bekommen, welche Urheberrechtsvertöße praktizieren. Denn das neue Gesetz würde dann auch auf solche Seiten abzielen, die Urheberrechtsverstöße begehen, ermöglichen oder befördern.

Doch auch außerhalb der USA könnten die Pläne des US-Senates für Wirbel sorgen. US-Behörden wird dadurch ermöglicht, auf Web-Inhalte von ausländischen Betreibern zuzugreifen, und sie in den USA wegzufiltern und ggf. auch zu verbieten. So könnten dann große Probleme auf zahlreiche Internetseiten zukommen. Denn selbst wenn eine Seite im Ausland betrieben wird,  könnte eine Erklärung ihrer Illegalität in den USA zu erheblichen Problemen führen. Vermarkter etwa, die für diese Seite arbeiten, jedoch möglicherweise ihren Sitz in den USA haben, gerieten dann ebenso in das Visier der US-Fahnder. So könnte sich schon bald die Praxis einstellen, dass Interntseiten, die in Deutschland legal sind, in den USA als illegal eingestuft werden. Mit all den wirtschaftlichen und auch juristischen Problemen, die das mit sich bringt. Der Spiegel berichtet in diesem Zusammenhang dann noch über zwei entsprechende Fallbeispiele aus jüngerer Zeit.

So ist die spanische Internetseite Rojadirecta.org in das Visier der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) der USA geraten. Sie zeigte Links , die zu Livestreams von Sportveranstaltungen führten. In Spanien war dies juristisch gesehen nie ein Problem. In den USA schon. Die Domain wurde daraufhin von von der ICE beschlagnahmt, natürlich ohne richterliche Anhörung der Betroffenen. Die Domain konnte deshalb beschlagnahmt werden, weil sie von den spanischen Betreibern in den USA erworben wurde. Der zweite Fall handelt von einem britischen Studenten, welcher Internetstreams zu Kinofilmen angeboten hatte. In Großbritannien eine rechtliche Grauzone. Die ICE hingegen verlangt die Auslieferung des jungen Mannes in die USA, wo ihm eine mehrjährige Gefängnisstrafe droht. Die Anwälte des Briten lehnen dies selbstverständlich ab, da die Tat in Großbritannien geschehen sei und somit auch nach britischem Recht verfahren werden müsse.

 

 

 

Quelle: Spiegel

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Kommentare

23.11.2011 00:07 Uhr - godofmovies
Schöne, neue Welt...

23.11.2011 00:13 Uhr - macadamiaFilm
"America, fuck yeah!!!"

World Police in action.

23.11.2011 00:17 Uhr - Warlord
Dann kann ich wohl bald sämtlichen NFL, NBA oder NHL Streams ''Leb wohl'' sagen :/

23.11.2011 00:19 Uhr - KungFuChicken
Find ich gut. Der Staat wird Vollstrecker für private wirtschaftliche Interessen.
Klingelt dann wenigstens demnächst die amerikanische Polizei an meiner Tür, weil ich zu oft myvideo.de (youtube gibts dann ja nicht mehr) benutzt hab?

23.11.2011 00:23 Uhr - Dragon50
DB-Helfer
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Erfahrungspunkte von Dragon50 2.040
Das ist wohl ein schlechter scherz.

23.11.2011 00:36 Uhr - Nightmareone
Das ist heftig...

23.11.2011 00:51 Uhr - Hans-Peter XVII.
Das "Land der unbegrenzten Möglichkeiten" als "Land der unbegrenzten Strafverfolgungszuständigkeit"?

;-)

Das mit dem britischen Studenten ist heftig.

23.11.2011 00:53 Uhr - Rated XXL
...find' ich gut...ich habe schon eine Menge an Kohle, für legale Kopien von Filmen ausgegeben...und andere saugen sich alles 'runter.

23.11.2011 02:01 Uhr - Ziyeno-Vollidiot
Was sind denn "legale Kopien"?

23.11.2011 02:18 Uhr - Superstumpf
Vielleicht sollte mal jemand die USA beschlagnahmen. Also wirklich, wie die sich wieder aufspielen.

@Ziyeno-Vollidiot
Öhm... schon mal im Media Markt gewesen? In den Regalen gibt es etliche Kopien von Filmen. Meines Wissens nach sind die sogar legal. Garantieren tue ich es aber nicht ;)

23.11.2011 06:23 Uhr - j-d-s
Hiermit beanspruche ich die Weltherrschaft für mich und mein erster Erlass ist, dass sämtliche Regierungsbehörden unverzüglich unter meine Gewalt zu stellen sind.

23.11.2011 07:09 Uhr - berber667
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Ach, das mit diesem Internet ist doch eh nur so ne Mode Erscheinung. 2-3 Jahre noch, dann redet da eh keiner mehr drüber. Da können wir es auch direkt abschaffen.

Team America spielt sich ja mal wieder schön auf.
Sicher, Raubkopien sind scheiße, aber das ist ja wohl als Maßnahme etwas übertrieben.
Als nächstes darf man dann PCs (und andere Inet fähige Geräte) nur noch unter staatlicher Aufsicht betreiben. Hallo Stasi, willkommen zurück. Wie ist es Dir seit 1989 so ergangen?

America. Comming again to save the motherfucking day.
Fuck Yeah.

23.11.2011 07:44 Uhr - Bloody
Dann entwickelt sich vll die Raubkopieszene wieder zurück und man hat wieder dealer die einem die Daten besorgen... Yeah dann hat man wieder erreicht das man damit Geld verdienen kann.

23.11.2011 07:44 Uhr - Glock18
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the new world order part 2!

23.11.2011 08:12 Uhr - Homer666
Irgendwie hat noch keiner bemerkt, dass es bei dem Gesetz nicht darum geht Raubkopierer zu jagen, sondern alles und jeden zu jagen unter der Beschuldigung es waeren Raubkopierer. Da es keine gerichtliche Anhoerung gibt kann das keiner ueberpruefen, da kann jede Internetseite ausgeschaltet werden mit, egal ob Warez-Site oder Wikipedia.

23.11.2011 08:18 Uhr - hobling
Genau richtig (sofern es auch nur illegale Angebote betrifft), hoffentlich geht es den Saugern endlich an den Kragen !


Telekom und Co. wird es sicherlich nicht freuen, damit wären Internet-Flatrates ja fast überflüssig...... .

23.11.2011 08:34 Uhr - Zappes
So könnte sich schon bald die Praxis einstellen, dass Interntseiten, die in Deutschland legal sind, in den USA als illegal eingestuft werden. Mit all den wirtschaftlichen und auch juristischen Problemen, die das mit sich bringt.


Irgendwie ist das doch nur fair, wir Deutschen tun das doch andersrum unter dem Deckmantel des Jugendschutzes und der Anwendung von §131 auch schon die ganze Zeit. OK, bei uns sind es wenigstens noch Behörden, die Entscheiden, was zensiert wird - aber ob das jetzt unbedingt weniger zum Schreien als der neue Irrsinn da ist, vermag ich auch nicht zu sagen.

23.11.2011 09:04 Uhr - Tobayashi
Find ich toll wie die Amis ihre Beurteilung einer Situation jetzt weltweit als das Maß aller Dinge heranziehen und mal ganz nebenbei die Gesetzgebungen anderer Länder ignorieren.

Europa, Asien und die andern paar Inseln, ist ja eh alles die gleiche Ecke...

Mann, mann... also da fehlen einem echt die Worte.

23.11.2011 10:32 Uhr - Grosser_Wolf
So sehe ich es auch, Tobayashi. Hier stellen sich die USA dreist über den Rest der Welt, und das hat weder was mit Rechtsstaatlichkeit (Richter 'entheben', unfassbar) noch mit Respekt vor anderen zu tun. Es ist einfach unglaublich, was man sich da herausnimmt. Und was heißt hier Raubkopierer und illegale Downloads? Ich sehe da schon den nächsten Schritt, nämlich unliebsame, zum Beispiel US-kritische Seiten mundtot zu machen. Sagen wir unter der Behauptung einer Verleumdung - schwupps und weg. Sie würden sich ganz schnell mit Ländern wie China auf eine Stufe stellen, und ich hoffe, das wird publik genug. War mir übrigens nicht so, daß sich auch die USA gerne verbitten, sich in deren Angelegenheiten einzumischen? Das ist einfach unter aller Sau.

Nebenbei, was bewegt sie tatsächlich zu solchen Schritten? Aktionismus aufgrund der hohen Verschuldungen? Oder weil sie sowieso immer 'die Guten' sind?

23.11.2011 10:38 Uhr - Der Streber
"Die ICE hingegen verlangt die Auslieferung des jungen Mannes in die USA, wo ihm eine mehrjährige Gefängnisstrafe droht."

Grandioser Schachzug!

Die Gefängnisse in den USA sind ja schließlich noch nicht überfüllt genug. Wenn's doch zu eng werden sollte, kommen halt ein Paar Kleinkriminelle, die ihren Lebensunterhalt ob der desolaten Wirtschaftslage nur noch mit Drogenverkauf bestreiten konnten, auf den Stuhl.

23.11.2011 10:44 Uhr - Grosser_Wolf
@ Der Streber

War das jetzt Ironie? Ich meine, illegale Geschäfte sollten so oder so nicht gerechtfertig sein. Menschlich verständlich vielleicht, aber nicht gerechtfertigt.

Außerdem würde ich mir eher um die Erwähnung Sorgen machen, daß nicht alles überall illegal ist, was die USA als illegal bzw. der Stop Online Piracy Act vorsieht. Sprich hierzulande völlig erlaubt, und trotzdem Ärger, weil in den USA verboten. Gesetze anderer Staaten? Weggewischt. Wir brauchen definitiv einen Schutz vor den Staaten! ;-)

23.11.2011 11:49 Uhr - guilstein
10 Jahre noch, dann kaufen die Chinesen den ganzen Pleit-Laden auf und setzen dann erstmal ihre Form von "Internetkorrektur" weltweit durch.

Trotzdem würde ich gerne mal wissen, wieviel der Protestler, die hier die Meinungsfreiheit gefährdet sehen (zu recht), es auch mit ihrem Anliegen ernst meinen, oder ob sie sich einfach nur mit Händen und Füßen dagegen wehren, weil sie dann für Medien wieder Geld bezahlen müssten.

23.11.2011 11:57 Uhr - Grosser_Wolf
@ quilstein

Ich denke, viele der Schnittberichte-Mitglieder kaufen Originale, so wie ich allgemein Postings in den News oder im Forum mitbekomme. Gerne sogar, wenn sich die Qualität (Inhalt, Verpackung usw.) lohnt. Dafür spricht auch, daß Bootlegs und erst recht Downloads fragwürdiger Herkunft verpönt sind und kritisiert werden. (Wer als Beispiel mit abgefilmten, unscharfen Kinofilmen in Briefmarkengröße und dumpfem oder asynchronem Ton zufrieden ist, bitteschön. Die meisten hier werden's nicht, da bin ich mir sicher, und sooo teuer sind Spielfilme auf DVD und Blu-Ray nun auch nicht mehr wie in den 80ern auf VHS... aber ich schweife ab.)

23.11.2011 13:32 Uhr - Onkelpsycho
Naja, sicher gibt es Positives wie auch Negatives daran.

Diese Anti-Stream und Piraterieschen unterstütze ich eigentlich.

Aber wahrscheinlich leiden wieder die falschen drunter... Und die Einstufungen was hier legal oder illegal ist, die sollte man auch nicht unbedingt den USA überlassen...

23.11.2011 14:16 Uhr - Cheezburger
User-Level von Cheezburger 1
Erfahrungspunkte von Cheezburger 1
Mag ja sein, dass ihr rechtlich mit den USA auf einer Linie seid, ist ja auch euer gutes Recht. Das gibt der USA allerdings noch kein Recht, sich über das geltende Recht anderer Staaten hinwegzusetzen, egal ob ihr mit denen konform seid oder nicht.

Zum Thema Drogen: Drogen sind illegal, weil es einem beigebracht wird, dass sie illegal sind. An und fürsich ist es irrsinn, Menschen in der in den USA demonstrierten härte zu Bestrafen. Allgemein sind Strafen aufgrund von Drogendelikten irrsinn. Damit wird keinem geholfen, man verpulvert nur irrsinnig viel Geld aufgrund eines Bedürfnis einer Minderheit, welches in den Bereich der Selbstbestimmung fällt. Man selber möchte einen solchen legalen Markt unterbinden? Schön und gut, aber den illegalen bekommt man mit Strafen nicht weg, soviel ist sicher.

23.11.2011 14:29 Uhr - 909
dabei ist piracy doch recht trivial.

ich wage zu behaupten, dass nichtmal 10% der piraten sich die digitalen güter im laden kaufen würden, wenn es keine piraterie mehr geben würde.

generell ist es tierisch dämlich, zu versuchen das problem auf diese weise zu bekämpfen.
die zeiten ändern sich und es wird mehr und mehr normalität, derartige, nennen wir es mal "wegwerfware" illegal im netz zu lokalisieren und diese umsonst zu konsumieren.

das hört sich schlimmer an, als es in wirklichkeit ist, denn jeder, der einen film/ein spiel/einen song wirklich geil findet, der wird letzlich auch geld dafür ausgeben.

ich gehe ins kino, weil kino einfach einmalig ist.
ich zahle für alben, die wirklich gut geworden sind.
mein steam-account ist 1500 us-dollar wert und ich unterhalte nebenbei eine komplett legale sammlung an xbox-spielen und us-comics.

jedoch gebe ich kein geld für bohlensongs, atzenmusik, uwe boll-filme oder sonstigen bullshit, der das geld einfach nicht wert ist, aus.

piracy unterhält also 1. die jenigen, die eh nie kunden waren und es auch nie werden und enthält 2. eine auslesefunktion, die der preis- und selbstbewusste, moderne käufer in zukunft noch stärker nutzen wird und letztendlich nur denen schadet, die es "verdient" haben geschädigt zu werden.

auf der sicheren seite ist jeder, der ein wirklich gutes produkt auf den markt wirft. deren kunden bekommen das gefühl, etwas wirklich tolles für ihr geld zu bekommen und das allein ist kaufanregend/der kaufgrund.

vorallem hätte ich ohne piracy von vielem, wofür ich heute noch gerne geld ausgebe, nie etwas erfahren.

im großen und ganzen ist das thema also halb so wild.
das problem ist die fehlende flexibilität der unternehmen, die einfach zu blöd sind die zeichen der zeit zu erkennen.

es gab schon immer piraterie und daran wird sich auch nie etwas ändern, allerdings ist durch das internet heute sehr viel mehr möglich und was spricht verdammtnochmal dagegen, die positiven aspekte der piraterie zu kristallisieren und aus ihnen zu schöpfen?

23.11.2011 15:09 Uhr - thomas simpson
"positive aspekte der piraterie" bitte näher erläutern. danke.

23.11.2011 15:51 Uhr - Grosser_Wolf
@ Thomas Simpson

Ich weiß, daß es Ausnahmen sind, aber es ist ein Aspekt, dem ich schon mehrmals begegnet bin: Leute, die sich ein Musikalbum downloaden, um so eine ruhige Möglichkeit zu haben, zu entscheiden, ob sie das Original kaufen. Der Grund, den ich sogar nachvollziehen kann, ist das Fehlen von vernünftigen Gelegenheiten, sich in Ruhe ein Musikalbum vor dem Kauf anzuhören. Früher konnte man sich z.B. im Laden eine CD öffnen lassen und selbst entscheiden, wie lange man reinhört. Heute bieten Internet und Großmarktketten nur willkürliche Ausschnitte über Kopfhörer an deren Musikcomputer an - oft nur 30 Sekunden je Stück und in mieser mp3-Qualität. Wenn überhaupt! Manchmal ist eine CD nicht mal im Vorspiel-Katalog enthalten! Servicewüste. Und so suchen sich frustrierte Kunden, die durchaus Geld für eine Original-CD über den Thresen schieben würden, nach anderen Gelegenheiten, in eine CD _vorher_ reinzuhören. Und das kann ich nachvollziehen.

'Ne DVD kann man sich immerhin vor dem Kauf meistens noch ausleihen, wenn man unentschlossen ist.

23.11.2011 16:12 Uhr - JackSparrow
Die spinnen,die Amerikaner :) !.

23.11.2011 16:49 Uhr - berber667
User-Level von berber667 1
Erfahrungspunkte von berber667 10
Ich hab mal ein aufklärungs Video zum Thema Raubkopien gemacht. Allerdings im Bereich Games.
Da ich Kopien erwähne und zeige (bedeute ich habe welche, allerdings nur fürs Video) darf ich wohl nicht mehr in die USA reisen

http://www.youtube.com/watch?v=byFrj26COQE

23.11.2011 19:07 Uhr - Billy Berserker
1984

23.11.2011 21:48 Uhr - MagisterMike
Ich gehe davon aus das mit diesem Entschluss c.a. 90% aller Let´s Plays aus dem Internet verbannt werden (wegen Copyright) was wirklich schade ist.

23.11.2011 21:49 Uhr - Killertamagotchi
Ach wie gut das niemand weis, das ich auf die USA scheiß...

Wenn es bei denen in den USA es durchkommt meinetwegen

außerhalb der USA wird es für die dann eh mehr Probleme geben da sowas nicht zieht

23.11.2011 21:57 Uhr - Grosser_Wolf
@ Killertamagotchi
Auf deinen letzten Satz würde ich keine Wetten abschließen. Sich den Guten in den Weg stellen ist ja böse... war es doch schon im Irak-Krieg so: 'Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns.' Entweder/oder. Neutral ist unbekannt.

24.11.2011 00:06 Uhr - Forger
Im Amiland sind zurzeit mehrere solcher "Bills" zur Absegnung eingereicht und kommen meist dem "Zensursula" Projekt recht nahe, wenn sie es nicht sogar überbieten.

SOPA bzw. Protect IP nennen sich diese beiden Vorhaben und werden derzeit abgesegnet oder abgelehnt.

Viele Senatoren stehen im Bann der Industrie-Interessen und hierdurch ergibt sich folgende Problematik.

A) Sind die Konzerne so schlau und erkennen, dass ihnen ihre ach so geliebte Werbung durch unzüchtige Verwendung der Zensur flöten gehen würde?

oder

B) Sind die Konzerne so blöd und glauben wirklich mit einer Zensur mehr Kohle machen zu können?

Die meiste Raubkopiererei entsteht nämlich aus spontaner Lust und nicht gewolltem Beschiss.

MfG Forger

24.11.2011 17:33 Uhr - MarkoH01
Es würde mich nicht wundern, wenn im Rahmen einer solchen Kampagne auch schnittberichte.com berboten würde. Auch hier befindet sich ja kopiergeschütztes Material - wenn auch nur in Bildform.

Aber schon lustig, daß einige das tatsächlich noch gut finden und einfach nicht erkennen können oder wollen, daß ein solches Gesetz der Anfang vom Ende der Internetfreiheit und des Datenschutzes ist - von übergreifender Staatswillkür will ich gar nicht erst anfangen.

25.11.2011 20:39 Uhr - Lady Gaga
Wieder mal ein schönes Beispiel dafür, wer die USA in Wahrheit regiert - bestimmt nicht die Politiker.

27.11.2011 19:08 Uhr - KielerKai
Nur Original ist legal. :-P

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