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Was ist eine Beschlagnahme?

Die Beschlagnahme und das damit einhergehende Verkaufsverbot wegen Verstoßes gegen einen oder mehrere Paragraphen des deutschen Strafgesetzbuches ist in Deutschland das härteste staatliche Urteil, das über ein Medium gefällt werden kann. Wenn man also indizierte Filme als "verbotene Filme" oder Videospiele als "verbotene Games" bezeichnet, dann liegt man fachlich falsch, denn nur die Feststellung eines Gesetzesverstoßes stellt de facto ein Verbot eines Mediums dar. Weil hier einige Fragen zu klären sind, die nicht durch unsere Spezialseite "Was ist eine Indizierung?" abzudecken sind, widmen wir auch den Beschlagnahmen von Medien eine eigene Sektion.

 

1. Welche Gründe gibt es für eine Beschlagnahme?

2. Muss ein Medium vor dem Beschlagnahmeverfahren zuerst indiziert werden?

3. Was ist ein Einziehungsbeschluss?

4. Kann ein Medium trotz FSK- oder SPIO/JK-Freigabe beschlagnahmt werden?

5. Ist der Besitz beschlagnahmter Medien erlaubt oder macht man sich dann strafbar?

6. Wie lange ist eine Beschlagnahme gültig?

7. Kann eine Beschlagnahme aufgehoben werden und wie geht man vor?

8. Werden Beschlagnahme-Anträge auch abgelehnt?

9. Liste der 50 letzten beschlagnahmten Filme nach §131 StGB

 

1. Welche Gründe gibt es für eine Beschlagnahme?

Im deutschen Strafgesetzbuch (StGB) finden sich einige Paragraphen, deren Definition auch auf die juristische Begutachtung von Medien angewandt wird. Entscheidet ein Richter, dass der Inhalt einen oder mehrere dieser Paragraphen verletzt, kann er einen Gesetzesverstoß feststellen und eine Beschlagnahme erwirken. Das sind die folgenden Verstöße:

  • § 86 StGB: Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen
  • § 130 StGB: Volksverhetzung
  • § 130a: Anleitung zu Straftaten
  • § 131 StGB: Gewaltdarstellung
  • § 184 StGB: Pornographische Schriften
  • § 184a StGB: Gewalt- und Tierpornographie
  • §§ 184b und 184c: Kinder- und Jugendpornographie

Weitere mögliche, aber teils in der Praxis womöglich nicht oft angewandte Paragraphen:

  • § 86a StGB (verfassungsfeindliche Kennzeichen)
  • § 90a StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole)
  • § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten)
  • § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen)
  • §§ 185 ff. StGB (Beleidigungstatbestände)

Aufgrund unserer thematischen Schwerpunkte haben wir uns schon vor langer Zeit dazu entschieden, nur eine Liste beschlagnahmter Filme zu pflegen, die wegen § 131 Gewaltverherrlichung verurteilt wurden. Das ist bei Mainstream-Filmen, die von der breiten Masse an Filmfans konsumiert werden, die mit Abstand am häufigsten vorkommende Ursache.

Bei Games erfassen wir neben Verstößen gegen § 131 auch eine Auswahl von Titeln, die wegen verfassungsfeindlicher Symbolik (§ 86a) beschlagnahmt wurden, da die deutschen Fassungen oft entsprechende Änderungen aufweisen, die wir zu dokumentarischen Zwecken aufzeigen. Enthalten sie zudem noch rassistische oder rechtsradikale Ansichten, werden sie von uns nicht gelistet oder besprochen.

2. Muss ein Medium vor dem Beschlagnahmeverfahren zuerst indiziert werden?

Nein, das ist nicht erforderlich. Kommt ein Medium mit entsprechendem Inhalt auf anderem Wege auf den Tisch des Staatsanwalts, etwa durch eine Razzia oder auf noch banalerem Wege, kann er bei Sichtung auch ohne vorherige BPjM-Einschätzung zu dem Schluss kommen, dass ein Beschlagnahmeverfahren angebracht sein könnte. Unbestritten ist aber, dass eine Indizierung auf Liste B ein deutlicher Fingerzeig von "Experten" ist, dass die Staatsanwaltschaft hier womöglich nicht ihre Zeit vergeuden würde, wenn sie sich damit eingehender befassen würde.

Umgekehrt gilt jedoch, dass bei der Beschlagnahme eines vorher nicht indizierten Mediums, dieses dann von der BPjM automatisch auf Liste B des Index eingetragen wird.

3. Was ist ein Einziehungsbeschluss?

In der Regel ist es Teil des Urteils, dass der Rechteinhaber eines Mediums, dessen Inhalt gerichtlich als Verstoß gegen einen oder mehrere Paragraphen des StGB eingestuft wurde, dafür Sorge trägt, dass möglichst alle Kopien, die sich noch im deutschen Handel befinden (on- und offline) selbst wieder zurückrufen. Es kann aber auch sein, dass ein Richter einen Einziehungsbeschluss verfügt, dass es also auch der Staat ist, der entsprechend die Exemplare einfordert.

Gerade in der schon etwas zurückliegenden Vergangenheit gab es durchaus Fälle, in denen es in Videotheken o.Ä. entsprechende Polizeidurchsuchungen gab. Meistens ist es aber mit der normalen Beschlagnahme getan und der Rechteinhaber kümmert sich darum, den Titel in Deutschland wieder einzufordern, wie es etwa Universum Film schon im Vorfeld der Beschlagnahme von Hobo with a Shotgun tat (siehe unsere Meldung).

4. Kann ein Medium trotz FSK- oder SPIO/JK-Freigabe beschlagnahmt werden?

Ja, keine Freigabe der FSK (egal, ob vor 2003 oder danach) oder ein juristisches Prüfsiegel können verhindern, dass ein Staatsanwalt theoretisch Anklage erhebt und der Richter seiner Argumentation folgt. Natürlich sind FSK und medial geschulte Juristen gute Prüfinstanzen, um schon im Vorfeld einzuschätzen, ob der Inhalt eines Mediums tatsächlich strafrechtlich relevant sein könnte, aber im Zweifel spielt nur die Meinung der Staatsanwaltschaft und final die des darüber befindenden Gerichts eine Rolle.

5. Ist der Besitz beschlagnahmter Medien erlaubt oder macht man sich dann strafbar?

Der Besitz von Medien, die gegen Strafrecht verstoßen, ist bis auf Kinder- und Jugendpornographie, bei der auch der Besitz mit Geld- und Freiheitsstrafen verurteilt werden kann, nicht strafbar. Sonst würden sich theoretisch ja viele Filmfans oder Gamer, die sich einen Titel zunächst legal beschaffen konnten, nach einer späteren Verurteilung des Titels strafbar machen. Was allerdings untersagt ist, sind der Verkauf und Verleih, auch an Erwachsene. Zudem wird auch das "Vorrätighalten zum Zwecke einer späteren Weiterverbreitung" als rechtswidrig bezeichnet.

6. Wie lange ist eine Beschlagnahme gültig?

Eine Beschlagnahme verjährt nach drei Jahren, eine Einziehung nach zehn. Sie stellt einen Rechtsakt zur Beweissicherung dar, mehr nicht. Nach dieser Zeit könnte der Rechteinhaber theoretisch den damals zur Beweisaufnahme beschlagnahmten Datenträger zurückfordern. Das Gericht kann sich dagegen wehren, muss das dann aber begründen. Es bedeutet jedoch ausdrücklich nicht, dass mit Ablauf dieser Frist der damals festgestellte Verstoß des sich darauf befindlichen Inhalts gegen das deutsche Strafrecht hinfällig ist. Das Verkaufsverbot bleibt von der Verjährung unberührt.

7. Kann eine Beschlagnahme aufgehoben werden und wie geht man vor?

Ja, wobei dann eigentlich eher die Rede davon ist, dass das Verkaufsverbot aufgehoben wird. Das ist erreicht, wenn ein Gericht urteilt, dass die Kriterien für einen früher festgestellten Verstoß gegen das Strafrecht mittlerweile nicht mehr erfüllt sind. Dafür muss ein Rechteinhaber eines beschlagnahmten Titels aber immer einen aufwendigen, juristischen Weg bestreiten, mit Gutachten und teils langen Wartezeiten. Das kostet Zeit, Geld und Mühe - ein Einsatz, den nur wenige Firmen bei nur wenigen Titeln bisher zu beschreiten bereit waren.

Und mitunter gestaltet sich das Ganze dann auch noch recht kompliziert, wenn etwa mehrere Veröffentlichungen eines Titels beschlagnahmt wurden. Der Rechteinhaber eines Films/Spiels muss entweder alle von den Gerichten erlassenen Beschlüsse aufheben lassen oder er geht gegen einen vor. Dort muss dann aber der Richter anführen, warum der Titel nicht (mehr) gegen das StGB verstößt und es begründen. In beiden Fällen nimmt die BPjM dann auch einen Antrag auf vorzeitige Listenstreichung an. Es reicht nicht, wenn der Richter nur einen Beschluss aus formalen Gründen aufhebt.

Fälle, in denen Anstrengungen von Rechteinhabern unternommen wurden und Erfolg hatten, lassen sich vor allem im Filmbereich finden, da auch das Interesse bei Filmfans für die Rehabilitierung von beliebten und bekannten Werken groß ist und die Wahrscheinlichkeit gegeben ist, dass sich die wieder hergestellte, flächendeckende Verfügbarkeit im Handel auch in finanzieller Hinsicht für die Labels lohnt. Berühmte Fälle der letzten Jahre waren etwa:

8. Werden Beschlagnahme-Anträge auch abgelehnt?

Ja, auch das kommt vor. Die Staatsanwaltschaft hat beispielsweise den kontroversen Film A Serbian Film, dessen um vier Minuten geschnittene, britische Veröffentlichung, die die BPjM auf Liste B indizierte, begutachtet und kam zu dem Schluss, dass diese nicht gegen das deutsche Strafrecht verstoße.

Ein möglicher Diskussionspunkt könnte in der Hinsicht aber bleiben, als dass man sich fragen könnte, ob der Staatsanwalt tatsächlich nur die stark gekürzte Fassung für diese Beurteilung sichtete und nicht die wegen Inhaltsgleichheit später ebenfalls indizierte, niederländische DVD mit der kompletten Uncut-Fassung. In dem Fall hat der Film womöglich ziemliches Glück gehabt, denn so kam er auch in unangetasteter Form "davon".

Unabhängig von diesem Einzelfall muss die BPjM aber dann einen Titel, der nach Ansicht der Staatsanwaltschaft oder eines Gerichts nicht strafrechtlich relevant ist, automatisch von Liste B auf Liste A übertragen. Er kann dann aber immer noch die inhaltlichen Kriterien für eine Indizierung oder Folgeindizierung erfüllen und hat nicht automatisch auch gute Karten für eine mögliche Listenstreichung.

9. Liste der 50 letzten beschlagnahmten Filme nach §131 StGB

Nachfolgend eine stetig aktualisierte Auflistung der letzten 50 Beschlagnahmen. Für eine alphabetische Auflistung aller Titel sei auf unsere Unterseiten verwiesen:
Halloween II - Das Grauen kehrt zurück
· Anchor Bay, Scream Factory (als: Halloween - The Complete Collection) (15 Disc Deluxe Edition BluRay- und DVD Edition) 13.08.2015 / AG Fulda
Human Centipede - Teil 2 (Full Sequence), The
· Eureka Entertainment, Six Entertainment (als: The Human Centipede - Four disc Special Edition) (Blu-ray + DVD, First Sequence + Full Sequence) 30.04.2015 / AG Fulda
Alexandre Ajas Maniac
· Ascot Elite Home Entertainment GmbH (Blu-ray (Cinema Extreme)) 02.03.2015 / AG Stuttgart
Borderland
· Lions Gate Entertainment, After Dark Films (als: Borderland (Unrated Director's Cut) & Crazy Eights) (Blu-ray (Double Feature to Die for After Dark Horrorfest)) 23.09.2014 / AG Fulda
The Last House in the Woods
· Lions Gate Entertainment (USA) (DVD, Unrated) 24.06.2014 / AG Fulda
I spit on your Grave 2
· Anchor Bay Entertainment, Starz Entertainment (USA) (DVD, Unrated) 02.04.2014 / AG Fulda
Facez of Death 2000 - Part seven
· Brain Damage Films (USA) (DVD, Unrated) 02.04.2014 / AG Fulda
Facez of Death 2000 - Part five
· Brain Damage Films (USA) (DVD, Unrated) 02.04.2014 / AG Fulda
Facez of Death 2000 - Part four
· Brain Damage Films (USA) (DVD, Unrated) 02.04.2014 / AG Fulda
Image, The
· Synapse Film (USA) (als: The Image) (Blu-ray) 02.04.2014 / AG Fulda
Gesichter des Todes 2000
· Brain Damage Films (USA) (als: Facez of Death 2000) (DVD, Unrated) 02.04.2014 / AG Fulda
Man Hantingu: Rizarekushon
· Albatros Film (Jap) (DVD, jap. Fassung) 02.04.2014 / AG Fulda
Gesichter des Todes 2000 Teil 3
· Brain Damage Films (USA) (als: Facez of Death 2000 Part Three) (DVD, Unrated) 02.04.2014 / AG Fulda
Human Centipede - Teil 2 (Full Sequence), The
· Sensibel Pictures, NSM Records (AT) (als: The Human Centipede - Teil 2) (DVD + Blu-ray, Unrated Director's Cut) 02.04.2014 / AG Fulda
Tenebrae - Der kalte Hauch des Todes
· Anchor Bay Entertainment (USA) (als: 5 Films by Dario Argento) (DVD Box) 02.04.2014 / AG Fulda
Hobo with a Shotgun
· Universum Film GmbH (DVD) EB 26.03.2014 / AG München
Banned! in America V
· Brain Damage Films (USA) (als: Banned in America V) (DVD) 06.12.2013 / AG Duisburg
Banned! in America III
· Brain Damage Films (USA) (als: Banned in America III) (DVD) 06.12.2013 / AG Duisburg
Banned! in America II
· Brain Damage Films (USA) (als: Banned in America II) (DVD) 06.12.2013 / AG Duisburg
Banned! in America
· Brain Damage Films (USA) (als: Banned in America I) (DVD) 06.12.2013 / AG Duisburg
Bannend! in America IV
· Brain Damage Films (USA) (als: Bannend in America IV) (DVD) 20.08.2013 / AG Duisburg
Weiße Göttin der Kannibalen, Die
· Blue Underground Inc. (USA) (als: Mountain of the Cannibal God) (DVD) 03.07.2013 / AG Fulda
Woodoo - Die Schreckensinsel der Zombies
· Blue Underground Inc. (USA) (als: Zombie (We are going to eat you!)) (Blu-ray) 03.07.2013 / AG Fulda
Forke des Todes, Die
· Blue Underground Inc. (USA) (als: The Prowler) (Blu-ray) 03.07.2013 / AG Fulda
Leichenhaus der lebenden Toten
· Blue Underground Inc. (USA) (als: The Living Dead at Manchester Morgue) (Blu-ray) 03.07.2013 / AG Fulda
Crying Fields
· Substance (als: Toxic Zombies) (DVD) 14.06.2013 / AG Frankfurt/Main
Saw Terror
· AMG Entertainment (Japan) (als: Cut) (DVD, engl. mit japanischen Untertiteln) 20.02.2013 / AG Fulda
Fetus
· Morbid Vision Films (USA) (DVD) 03.12.2012 / AG Fulda
I Spit on Your Grave [2010]
· Anchor Bay Entertainment (USA) (Blu-ray) 22.08.2012 / AG Augsburg
Isle of the damned
· ILLUSIONS UNLTD. Films (A) (DVD) 28.06.2012 / AG Fulda
Train
· ILLUSIONS UNLTD. Films (A) (Doppel DVD) 20.06.2012 / AG Fulda
Orphan Killer, The
· Full Fathom 5 Productions (Pasadena (CA/USA)) (als: The Orphan Killer) (DVD-Box) 16.04.2012 / AG Karlsruhe
Zombie
· Laser Paradise (als: George A. Romero's Dawn of the Dead - Zombie 1) (DVD, Director's Cut) 03.02.2012 / AG Frankfurt/Main
Blood Feast 2 - All u can eat
· Marketing Film c/o Laser Paradise (DVD, Full Uncut) 02.12.2011 / AG Frankfurt/Main
Butcher, The
· Vivendi Entertainment, Palisades Tartan (US) (als: The Butcher) (DVD) 13.05.2011 / AG Fulda
Harakiri
· Unearthed Films (USA) (DVD) 08.04.2011 / AG Fulda
Sadisticum
· CMS-Constructive Media Service (DVD) 16.11.2010 / AG Stuttgart
Crying Fields
· Marketing Film c/o Laser Paradise (als: Mutiert - Crying Fields) (DVD) 11.08.2010 / AG Frankfurt/Main
Großangriff der Zombies
· Marketing Film c/o Laser Paradise (DVD, Red Edition) 11.08.2010 / AG Frankfurt/Main
Blutrausch der Zombies
· Marketing Film c/o Laser Paradise (DVD, Red Edition (Bonusfilm auf Frozen Scream)) 11.08.2010 / AG Frankfurt/Main
Dentist, The
· Marketing Film c/o Laser Paradise (als: The Dentist) (DVD, Red Edition) 11.08.2010 / AG Frankfurt/Main
Brennende Rache
· Marketing Film c/o Laser Paradise (als: The Burning - Brennende Rache) (DVD, Blood Edition) 11.08.2010 / AG Frankfurt/Main
Pledge Class
· Marketing Film c/o Laser Paradise (DVD) 11.08.2010 / AG Frankfurt/Main
Guinea Pig: Devil's Experiment
· (als: Devil's Experiment / Android of Notre Dame) (Doppel-DVD) 26.01.2010 / AG Ellwangen
Guinea Pig: Devil Woman Doctor
· (als: Devil Doctor Woman / Guinea Pig's Greatest Cuts) (Doppel-DVD) 26.01.2010 / AG Ellwangen
Inside - Was sie will ist in Dir
· Senator Home Entertainment (DVD) 26.06.2009 / AG Tiergarten
Storm Warning
· Koch Media (DVD, Uncut Edition) 10.12.2008 / AG München
Hostel 2
· Sony Pictures Home Entertainment (DVD, Extended Version) 10.06.2008 / AG München
Voyeur.com
· e-m-s (DVD) 17.04.2008 / AG Dortmund
Komabrutale Duell, Das
· CMV Laservision (DVD) 20.07.2007 / AG Tiergarten

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