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Was ist eine Indizierung?

Auf dieser Spezialseite widmen wir uns allen Fragen rund um Indizierungen, eines der Hassthemen für viele Filmfans in Deutschland. Wir erklären Voraussetzungen, Regeln und Ablauf einer Indizierung und erläutern Zuständigkeiten und Möglichkeiten zur Aufhebung.

 

1. Was bedeutet der Begriff Indizierung im Bereich der Medien?

2. Wer ist für Indizierungen zuständig?

3. Wann wird ein Indizierungsverfahren eingeleitet?

4. Welche Medien können indiziert werden?

5. Wann kann ein Medium indiziert werden?

6. Welche Gründe gibt es für eine Indizierung?

7. Was bedeuten die verschiedenen Indizierungs-Listenteile A, B, C, D bei der BPjM?

8. Welche Folgen hat eine Indizierung?

9. Ist der Kauf, Verkauf und Besitz indizierter Medien illegal?

10. Wie lange gilt eine Indizierung?

11. Was ist eine Eil-Indizierung?

12. Was bedeutet "Indizierung wegen Inhaltsgleichheit"?

13. Endet eine Prüfung durch die BPjM immer mit einer Indizierung?

14. Kann man eine Indizierung auch anfechten?

15. Was ist der Unterschied zwischen einer Indizierung und einer Beschlagnahme?

16. Die neuesten Indizierungen der BPjM

 

1. Was bedeutet der Begriff Indizierung im Bereich der Medien?

Das Wort „Indizierung“ gibt es in verschiedenen Kontexten, etwa in der Medizin oder der Informatik. Die Bedeutung des Wortes, wie sie für unser Magazin relevant ist, bezeichnet in Deutschland die Aufnahme einer Veröffentlichung in die Liste der jugendgefährdenden Medien. Ziel ist es, den Zugang zu solchen Inhalten für Jugendliche zu verhindern oder zumindest zu erschweren.

2. Wer ist für Indizierungen zuständig?

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Die Bundesbehörde existiert bereits seit dem Jahr 1954 und hieß bis zur Jugendschutzgesetz-Reform Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS). Mehr zur Historie der Behörde lassen sich im dazugehörigen Wikipedia-Artikel finden.

3. Wann wird ein Indizierungsverfahren eingeleitet?

Die BPjM wird nicht von selbst aktiv, sondern nur auf Antrag oder Anregung. Diese kann nicht jeder normale Bürger in Gang bringen, denn für beide Varianten ist der berechtigte Personenkreis im Jugendschutzgesetz klar definiert.

Einen Antrag stellen, dass sich die BPjM mit einer spezifischen Veröffentlichung auseinandersetzt, dürfen:

  • das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • die obersten Landesjugendbehörden
  • die zentrale Aufsichtsstelle der Länder für den Jugendmedienschutz
  • Jugendämter und Landesjugendämter

Eine Anregung, dass die BPjM tätig werden sollte, können folgende Stellen und Mitarbeiter einreichen:

  • Polizeidienststellen
  • Zollämter
  • Finanzämter
  • Ordnungsämter
  • Schulen
  • Träger der freien Jugendhilfe (Bildungs- und Jugendeinrichtungen)

Sind alle formalen Rahmenbedingungen korrekt und sieht auch die BPjM ein Vorgehen als angebracht an, geht die Begutachtung los.

4. Welche Medien können indiziert werden?

Prinzipiell können alle Medien von der BPjM indiziert werden. Das betrifft alle Arten von Trägermedien, von LaserDisc, Schallplatte und Diskette über die VHS und DVD bis zur UHD-Blu-ray und Streaming-Angeboten.

  • Filme & Serien
  • Games
  • Musik
  • Bücher & Zeitschriften
  • Webseiten (aka Telemedien)

Sie ist nicht zuständig für:

  • Tageszeitungen
  • Fernsehen
  • Hörfunk / Radio

5. Wann kann ein Medium indiziert werden?

Die Voraussetzungen dafür sind unterschiedlich. Tonträger, Printmedien und Webseiten durchlaufen keine Kontrollinstanzen vor ihrer Veröffentlichung, dementsprechend sind sie theoretisch Freiwild, wenn sie entsprechend jugendschutzkritische Inhalte bieten und sie wie oben geschildert ihren Weg zur BPjM finden.

Filme und Games haben seit der Änderung des Jugendschutzgesetzes im Jahr 2003 einen Schutzmechanismus vor allzu vorschneller Einreichung. Seitdem sind die Freigaben der FSK (bei Filmen, Serien, Dokus und Kurzfilmen) bzw. der USK (Games) insoweit bindend, als dass sie vor einem Indizierungsverfahren schützen. Titel, die vor 2003 ihre Kennzeichnungen von diesen Prüfstellen bekamen, laufen aber nach wie vor Gefahr, auch nach vielen Jahren noch indiziert zu werden.

Mehr Details dazu erfahren Sie in unseren Spezialseiten zu

6. Welche Gründe gibt es für eine Indizierung?

Die BPjM nennt auf ihrer Webseite zahlreiche Kriterien, die zur Indizierung eines Mediums führen können. Es kommt natürlich immer auf den Kontext an, in den die kritischen Inhalte eingebettet sind, weshalb es auch immer einer Einzelfallentscheidung und genauen Prüfung durch das Gremium bedarf, jedoch gelten grob folgende Kategorien:

Gesetzlich geregelte Fallgruppen:

  • Verrohende Wirkung
  • Anreizen zu Gewalttätigkeit
  • Anreizen zu Verbrechen
  • Anreizen zu Rassenhass
  • Selbstzweckhafte, detaillierte Gewaltdarstellungen
  • Nahelegung von Selbstjustiz
  • Unsittlichkeit

Nicht-gesetzliche, aber anerkannte Fallgruppen:

  • Verletzung der Menschenwürde
  • Diskriminierung von Menschengruppen
  • Verherrlichung des Nationalsozialismus
  • Verherrlichung von Drogenkonsum
  • Verherrlichung von exzessivem Alkoholkonsum
  • Nahelegen von selbstschädigendem Verhalten

Fälle schwerer Jugendgefährdung (auch ohne Indizierung dem Verbreitungs- und Werbebeschränkungen des JuSchG unterliegend):

  • Strafrechtlich relevante Trägermedien
  • Kriegsverherrlichung
  • Menschenwürde verletzende Realdarstellungen
  • Gewaltbeherrschte Medien
  • Posendarstellungen
  • Offensichtlich schwere Jugendgefährdung

7. Was bedeuten die verschiedenen Indizierungs-Listenteile A, B, C, D bei der BPjM?

Eine konsequente Einteilung in die verschiedenen Listen wird erst seit April 2003 vorgenommen. Dabei sind in Liste A all jene Trägermedien vertreten, denen die BPjM eine einfache Jugendgefährdung bescheinigt, aber keine möglicherweise strafrechtliche Relevanz vermutet. Medien, bei denen die BPjM eine schwere Jugendgefährdung sieht und annimmt, dass sie gegen geltendes Strafrecht verstoßen könnten, landen in Liste B.

Diese Veröffentlichungen werden an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft übermittelt, damit diese sich im nächsten Schritt damit befasst und die Erstbeurteilung der BPjM tiefergehend juristisch überprüft. Heutzutage sind zahlreiche Titel bereits viele Jahre auf Liste B, ohne dass es Beschlagnahmen gegeben hat. Entweder mahlen die Mühlen der Justiz in der Hinsicht einfach nur sehr langsam oder Beschlüsse, dass Liste B gerechtfertigt ist, aber kein Verstoß gegen das Strafgesetz vorliegt, werden nicht öffentlich gemacht. Letzteres ist gegenwärtig aber nur Spekulation.

Liste C und D beinhalten Webseiten und Online-Angebote (wie etwa den Online-Shooter Hatred, der auf Liste D landete) und sind genauso aufgebaut wie Liste A und B. Sie sind seit 2003 nicht-öffentliche Listen, da man befürchtet, dass die dort geführten Internetseiten sonst eine größere Bekanntheit erlangen könnten. Internetprovidern stellt die Behörde die Liste in verschlüsselter Form als BPjM-Modul zur Verfügung, damit sie eine entsprechende Kindersicherung anbieten können. Das hielt einen Hacker im Jahr 2014 aber nicht davon ab, die Listen zu entschlüsseln und zu leaken.

8. Welche Folgen hat eine Indizierung?

Mit Ausnahme von jenen Filmen, die ein leichtes SPIO/JK-Siegel erhalten haben und einen Sonderfall darstellen, darf ein indizierter Titel nicht mehr öffentlich beworben werden. Da man eine Rezension des Titels oder eine Aufführung in einer Rangliste auch als Werbung (miss)verstehen könnte, verzichten manche Publikationen (z.B. die meisten Computerspielzeitschriften) darauf. Das Anpreisen zum Kauf stellt aber definitiv Werbung dar und ist an Orten, die für Jugendliche zugänglich sind, verboten. Genauso wie das Ausstellen der Medien selbst.

Indizierte Titel sind also nur auf Nachfrage „unter der Ladentheke“ erhältlich oder werden in separaten Räumen ausgestellt. Auch der Verkauf im Versandhandel ist nur unter strengen Auflagen möglich. Indiziert werden können auch ausländische Veröffentlichungen. Des Weiteren sind "inhaltsgleiche" Titel automatisch indiziert, auch wenn es sich um eine neue Auflage oder um ein anderes Medium handelt (also auch die Blu-ray einer Index-VHS oder die E-Book-Variante eines indizierten Taschenbuchs).

Das gilt nicht für Varianten dieser Veröffentlichungen, die um die jugendschutzrelevanten Inhalte zensiert wurden. Für die Rechteinhaber, die einen kommerziellen Umsatz benötigen, ist das eine oft gewählte Vorgehensweise, um die finanziellen Einbußen abzudämpfen. Deswegen gibt es gekürzte Filmfassungen, zensierte Spiele, geänderte Auflagen von Büchern und Zeitschriften oder Musikalben ohne die beanstandeten Songs oder Artworks.

9. Ist der Kauf, Verkauf und Besitz indizierter Medien illegal?

Definitiv nein. Man darf etwa indizierte Filme kaufen und verkaufen und auch indizierte Games kaufen und verkaufen. Auch der Besitz stellt kein Problem dar. Unter Beachtung der Werbebeschränkungen für indizierte Medien und der juristischen Voraussetzung, diese Inhalte keinen minderjährigen Personen zum Kauf anzubieten, ist nichts davon strafbar.

10. Wie lange gilt eine Indizierung?

Wurde eine Indizierung ausgesprochen, verbleibt ein Medium für die Dauer von 25 Jahren auf dem Index. Die BPjM hat ein Archiv, in dem ein Exemplar stellvertretend eingelagert wird. Ist die Frist um, wird besagtes Medium wieder hervorgeholt und erneut begutachtet. Da sich die Sehgewohnheiten und die gesellschaftlich akzeptierten Ansichten über diesen Zeitraum unter Umständen deutlich verändert haben (gerade was die Toleranz gegenüber der Darstellung von Gewalt und Erotik angeht, ist vieles liberaler geworden), entscheidet das BPjM-Gremium darauf basierend, ob ein ehemals indizierungswürdiger Titel auch heute noch derart negativ auffällt.

Tut er das noch immer, wird eine Folgeindizierung ausgesprochen, was erneute 25 Jahre bedeutet. Ist er nach heutigen Maßstäben aber nicht mehr so kritisch zu bewerten, wird eine Listenstreichung vorgenommen. Weil 25 Jahre aber eine lange Zeit sind, um auf so eine erneute Begutachtung zu warten, können Rechteinhaber einen Antrag auf vorzeitige Listenstreichung stellen. Nach Ablauf von 10 Jahren ist das auch im vereinfachten Verfahren mit 3er-Gremium möglich. Das alles kostet zwar Geld, kann einen Titel aber deutlich früher wieder vom Index bekommen als auf normalem Wege. Die BPjM kann sich aber nach der Sichtung auch weigern, ein Medium zu streichen. Die ursprüngliche Frist beginnt dann jedoch auch nicht wieder von vorne.

Mehr Hintergründe hierzu finden Sie in unseren Detailseiten zu Listenstreichungen und Folgeindizierungen.

11. Was ist eine Eil-Indizierung?

Diesen Schritt gemäß §23 Abs. 5 JuschG, der auch als "Blitzindizierung" oder "vorläufige Anordnung" bekannt ist, geht die BPjM recht selten. Sie setzt ihn dann ein, wenn ein Titel schon im Vorfeld oder kurz nach seiner breiten Veröffentlichung in dringendem Verdacht steht, indizierungsrelevante Inhalte zu haben und zugleich in kurzer Zeit eine große Konsumentenzahl zu erreichen.

Besonders prominente Fälle der jüngeren Vergangenheit waren bei Filmen Saw 5 (siehe News) und Saw 6 (siehe News) und bei Games, wo es öfter als bei Filmen passiert, Titel wie Call of Duty: Black Ops (siehe News) oder Dying Light (siehe News).

Die BPjM hat in solchen Fällen einen Monat Zeit, um ihrem Verdacht nachzugehen. Reicht die Zeit nicht, darf sie gemäß §23 Abs. 6 JuschG noch einen Monat dranhängen. Bestätigt sich die Vermutung, folgt die dauerhafte Listenaufnahme. Tut er es nicht, muss der Titel wieder in die Freiheit entlassen werden.

12. Was bedeutet "Indizierung wegen Inhaltsgleichheit"?

Im Wesentlichen nimmt es die Bezeichung schon vorweg. Wird beispielsweise die DVD eines Films indiziert, muss für die Blu-ray nicht extra eine separate Indizierung ausgesprochen werden. Wenn die dort enthaltene Filmfassung identisch zur bereits auf den Index gesetzten Variante ist, gilt die Indizierung auch für die Blu-ray.

Wenn der Bundesanzeiger der BPjM jedoch trotzdem häufig Veröffentlichungen bei den neuerlich indizierten Titlen des Monats auflistet, liegt das daran, dass ihr diese Veröffentlichungen eingereicht wurden und sie sie zu rein dokumentarischen Zwecken ebenfalls einordnen müssen. Das hat aber nur archivarischen Charakter und verlängert die Verweildauer des Titels auf dem Index nicht stets auf's Neue. Dafür relevant ist nur das Datum der ersten Indizierung. Wird er dann gestrichen, gilt diese Inhaltsgleichheit im Umkehrschluss auch für alle anderen Veröffentlichungen des Titels.

13. Endet eine Prüfung durch die BPjM immer mit einer Indizierung?

Keineswegs. Die BPjM hat sich schon in einigen Fällen gegen die Einleitung eines Indizierungsverfahrens entschieden oder im Gremium letztlich nicht die notwendige Stimmenmehrheit für die Indizierung eines Mediums bekommen. Das ist auch verständlich, denn nur weil eine der dazu befähigten, externen Stellen bei einem Titel den Verdacht hegt, er könne die Kriterien für eine Indizierung erfüllen, müssen das die Prüfer der Behörde nicht auch so sehen.

14. Kann man eine Indizierung auch anfechten?

Ja, das geht und kam auch schon vor. Sobald eine Indizierung von der BPjM erlassen wurde, kann der Rechteinhaber des Titels gegen diese Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht klagen, beispielsweise mit der Argumentation, dass die BPjM nicht ausreichend zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz abgewogen habe. Folgt der Richter den Ausführungen, kann er verfügen, dass die Indizierung aufgehoben wird. So geschah es beispielsweise beim Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" (wir berichteten).

15. Was ist der Unterschied zwischen einer Indizierung und einer Beschlagnahme?

Simpel gesagt braucht es für eine Beschlagnahme keine vorherigen Indizierungsschritte. Egal, ob einem Film schon eine FSK-Freigabe erteilt oder ihm von der SPIO/JK eine Unbedenklichkeit attestiert wurde, egal ob ein Game eine Einstufung der USK oder PEGI bekam und auch egal, ob die BPjM eine Indizierung abgelehnt hat: nichts davon sind aussagekräftige Gegenargumente, sollte die Staatsanwaltschaft eine Veröffentlichung eines Titels für strafrechtlich relevant halten und ein Verfahren gegen ihn eröffnen. Folgt ein Richter der Argumentation der Staatsanwaltschaft und erlässt einen Beschlagnahmebeschluss, ist der Verkauf verboten.

Eine Indizierung kann aber ein Fingerzeig sein, der den Weg einer Veröffentlichung hin zur Beschlagnahme entscheidend beschleunigen kann. Es kann zwar einen Titel, der auf Liste A indiziert wird, durchaus auch in den Fokus eines Staatsanwalts rücken, jedoch sind in den letzten Jahren fast ausschließlich Titel beschlagnahmt worden, die zuvor auf Liste B indiziert wurden.

Eine Beschlagnahme kann anhand mehrerer verschiedener Paragraphen passieren und ein paar andere Feinheiten gibt es auch noch. Wir haben sie in unserer Themenseite zu Beschlagnahmen zusammengefasst.

16. Die neuesten Indizierungen der BPjM

Nachfolgend die Indizierungen des letzten Monats. Für eine alphabetische Auflistung aller indizierten Filme/Games/Musik sowie den Folgeindizierungen und Listenstreichungen sei auf unsere Unterseiten verwiesen:

Die Autoren oder Schnittberichte.com übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Sie dienen ausschließlich der unverbindlichen Information und wurden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Es handelt sich hierbei um keine Rechtsberatung. Siehe auch Nutzungsbedingungen für diese Seite.

Indizierungen: 01/2016

BAnz. Nr. vom 29.01.2016

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